IG Donaubahn: Nachhaltige Verkehrspolitik braucht Trendwende – Resolution an Verkehrsminister Scheuer


Eine Trendwende in der Verkehrspolitik und eine stärkere Förderung des Schienenverkehrs fordert die IG Donaubahn. In einer Resolution an Verkehrsminister Andreas Scheuer setzt sich die IG für eine „nachhaltige und dauerhafte Verschiebung der Schwerpunkte innerhalb des Etats Ihres Ministeriums“ ein: „Ohne eine massive Steigerung der Bahn-Ausgaben wird uns eine nachhaltige Verkehrspolitik nicht gelingen. Im ländlichen Raum schon gar nicht.“

Hintergrund der von IG-Sprecher OB Michael Beck unterzeichneten Resolution: Bei allen Überlegungen für Fahrplanverbesserungen stößt die Donaubahn an ihre Grenzen, weil das vorhandene Schienennetz dafür nicht ausgelegt ist: „Verschobene oder gestrichene Ausbauten grenzen die Gestaltungsmöglichkeiten bei der Fahrplangestaltung ein“, heißt es in der Resolution. Und weiter: „Eine über Jahrzehnte vernachlässigte und marode Infrastruktur schränkt oft sogar das bestehende Angebot ein. Zugausfälle oder Verspätungen sind die Folge. An eine Optimierung des Angebots ist schon gar nicht zu denken.“ Die Donaubahn sei derzeit konkret durch mehrere Mängel betroffen, die den alltäglichen Betrieb einschränken. Diese akuten Mängel führten zu gravierenden negativen Auswirkungen auf Fahrgäste. Dies betreffe Schüler, Pendler und Touristen. Unterstrichen wird dies durch eine Liste an konkreten Mängeln, die dem Schreiben beigelegt ist.

Die Verantwortung sieht die IG Donaubahn dabei eindeutig beim Bund, der für die Finanzierung der Bahn-Infrastruktur verantwortlich ist. „Fehlende Bundesmittel waren und sind die Hauptursache für schleppende Ausbauten und vernachlässigte Bestandssicherung.“ Erfreut habe die IG daher zu Kenntnis genommen, dass in den nächsten zehn Jahren 86 Milliarden in die Bahn-Infrastruktur investiert werden sollen, und dass durch das Klimaschutzpaket weitere elf Milliarden an die Bahn fließen sollen. „Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung.“

Um einen nachhaltigen Umbau unserer Verkehrsinfrastruktur zu erreichen, müssten aber dauerhaft noch größere Beträge in die Bahn investiert werden: Auch mit den genannten Aufstockungen bleibe Deutschland mit den Pro-Kopf-Ausgaben in die Bahninfrastruktur deutlich hinter Ländern wie Österreich oder der Schweiz zurück. Neben dem Ausbau von wichtigen Fernverkehrsverbindungen müsse dabei auch der Ausbau der Schieneninfrastruktur im ländlichen Raum stärker gefördert werden.