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Fraktionsmitteilung

Haushaltsrede 2019 der CDU-Fraktion von Herrn Dr. Hans Roll


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Beck,
verehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
Alles hat seine Zeit…(AT Prediger 3,1 ff.)
 
Heute Zeit der HH-Reden…
 
Beim Zusammenstellen dieser kurzen Rede habe ich die HH-Reden vom Dezember 2010 – also zum HH 2011- durchgesehen. Eine andere Zeit, ein schwierige Zeit für einen städt. HH…
 
Wir haben für das Jahr 2019 einen HH vor uns, an dem es kaum etwas auszusetzen gibt. Der HHP ist sorgfältig erstellt und in den Gremien des GRS intensiv in seinen Einzelheiten besprochen und diskutiert worden. Die Steuereinnahmen im laufenden Jahr sprudeln. Das Gewerbesteuer-Aufkommen liegt mehr als 20 Mio Euro über dem Plan. Wir sind ein wirtschaftsstarker Standort (WiWo 11/2018). Projektbezogenes Geld ist zu erwarten von Bund und Land (Gute Kita Gesetz / Digitalpakt) Da lässt es sich gut investieren. Der Eigenfinanzierungsanteil liegt dabei bei sehr guten 63% - eine Kreditaufnahme ist nicht erforderlich.
 
Gleich vorab: Unsere CDU-Fraktion im Rat stimmt dem HH-Entwurf einstimmig  zu.
 
Ja, trotz der guten Finanzlage in unserer Stadt – zur Euphorie, zu Hochmut oder Übermut besteht kein Anlass. Unser Blick geht da über das Jahr 2019 hinaus:
 
Aufgrund der augenblicklichen finanziellen Situation werden die Umlagen steigen. Im kommenden Jahr sind es insgesamt zumindest 32 Mio Euro, dabei für den FAG 14 Mio Euro, für den Landkreis 18 Mio Euro..
 
Und wir haben die Riesenaufgabe der Sanierung der Gymnasien vor uns – das wohl größte finanzielle Projekt unserer Stadt nach dem Stadtbrand. Diese Sanierung kostet… Gleichwohl: es ist nicht eine Investition in kalten Stein, Stahl und Beton - es ist eine Investition in Bildung, in unsere kommenden Generationen in Tuttlingen und im Umland. Bildung ist teuer – nur etwas ist noch teurer: keine Bildung (J.F.K). Eine Investition in die Zukunft unserer Stadt…
 
Im Vergleich mit diesem Projekt sind die Ausgaben für das Jahr 2019 überschaubar, für die Zukunft unserer wachsenden Stadt aber von Bedeutung:
 
Investitionen in Erschließung von Wohn- (Thiergarten) und Gewerbegebieten (Gewerbepark Doau-Tec in Fortsetzung von Gänsäcker), Grunderwerb für weiteres Bauen in Kernstadt, Innenstadtnah, und in den Stadtteilen,  Straßenbau und-sanierungsmaßnamen,
 
Maßnamen - nicht einfach in unserer weiter wachsenden 5-Täler-Stadt mit unserer Donau zentral durchfließend - zur Steuerung des Verkehrs, ÖPNV, Individual-, Fahrrad…
 
Nicht zuletzt Maßnahmen zur innerörtlichen Entwicklung aller drei Teilgemeinden…
 
Weiteres Geld für Bildungseinrichtungen: Kindergärten: Neubauten in Nendingen, Eßlingen,  Jugendkunst- und Musikschule – Kunst- und Musikunterricht für die Persönlichkeits-entwicklung, für die Entwicklung sozialer und emotionaler Intelligenz erwiesener Maßen höchst wertvoll. Neurowissenschaftler wie Lutz Jäncke und Manfred Spitzer oder der aus unserer Region stammende Musikermediziner Eckart Altenmüller haben vieles dazu geschrieben… Wunderbar die Aufführung vom „Blauen Vogel“ am zurückliegenden Wochenende!
 
Investitionen in Personal (32,43 Mio Euro, dabei Kernverwaltung 19,4 Mio Euro)
Personal für „Immaterielles“ (13 Mio Euro): Bildung, Familie, Soziales, Sport, Freizeit, Kunst und Kultur.
Personal: Seien wir froh, dass wir engagierte Menschen haben, die die vielfältigen Aufgaben unserer Stadt erfüllen. Ohne dieses persönliche Engagement wäre vieles nicht möglich…
 
Auch „immateriell“: 2019 Jahr der Jubiläen unserer Partnerschaften mit Bex/CH und Draguignan/F – Städte in Europa. Vitale Städtepartnerschaften Basis / „Baustein“ für ein friedliches Europa: Schüleraustausch, Begegnungen von Vereinen, Bürgern der Städte.
 
Stadt in Europa / Stadt in der Welt: 10 Weltmarktführer in der Stadt (WiWo, 19.11.2018)
 
Alles hat seine Zeit:
 
HH-Rede ist immer auch eine Dank-Rede:
 
Dank dem Steuerzahler, Unternehmen, Arbeitgebern und Arbeitnehmern…
 
Dank dem Ehrenamt,
 
Dank an den Kämmerer, Dank an die mittlere Führungsebene, an alle Mitarbeiter im RH,
 
Dank an Herrn OB Michael Beck und Herrn 1. BM und Finanz-BM Emil Buschle,
 
Dank an Sie alle im GR für Ihre kkK = konstruktive kollegiale Kooperation!
 
H. R.

Es gilt das gesprochene Wort!

17.12.2018, Dr. Hans Roll, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion