Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachung

Einladung

zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 11.12.2023 um 16:00 Uhr im Ratssaal, Rathaus, Rathausstraße 1 in 78532 Tuttlingen.

Tagesordnung:

Öffentlich

• Wirtschaftsplan 2024 des Zweckverbandes "Gewerbepark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen"
• Wirtschaftsplan der Tuttlinger Wohnbau GmbH für das Jahr 2024
• Wirtschaftspläne der Tuttlinger Bäder GmbH, der Stadtwerke Tuttlingen GmbH und der Tuttlinger Parkhaus GmbH für das Jahr 2024
• Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Tuttlinger Hallen
• Wirtschaftsplan 2024 für die Stadtentwässerung Tuttlingen
• Gebührenkalkulation für die zentrale und die dezentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für das Jahr 2024
• Änderung der Satzungen über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadtentwässerung und über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben
• Kläranlage Tuttlingen – Umbau Biologie und Neubau 4. Reinigungsstufe - Vergabe von Ingenieurleistungen
• Kanalsanierung 2024 „Sanierungsgebiet 7“ – Vergabe von Bauleistungen
• Aktueller Stand zur Schulentwicklungsplanung der Tuttlinger Schulen - mündlicher Bericht
• Bericht über die finanzielle Unterstützung des Kreistierschutzvereins Tuttlingen und Umgebung e.V. durch die Stadt Tuttlingen
• Finanzierungsbeteiligung Behelfsbrücke L 277 - Vereinbarung mit dem Land Baden-Württemberg und dem Landkreis Tuttlingen
• Vorbereitung der Kommunalwahl 2024 - Antrag Nr. 009/2023 der LBU zur Ausgestaltung der Unechten Teilortswahl
• Bebauungsplan Eßlingen „Im Brendenösch“ mit örtlichen Bauvorschriften - Satzungsbeschluss
• Außerplanmäßige Leistungen für die Sanierung Neuhauser Straße im Zuge von Kanalbauarbeiten – Auflösung der Haushaltssperre im Budget K54XX Straßen
• Budgetabschluss K5520 Gewässer - Übertragung des Sonderbudgets vom Haushaltsjahr 2022 nach 2023
• Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an Vereine und Organisationen im Haushaltsjahr 2024
• Festsetzung des Zinssatzes 2024 für die kalkulatorische Verzinsung
• Bekanntgaben der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
• Verabschiedung des Haushaltsplans 2024
• Bürgerfragestunde - gegen 18:00 Uhr
• Anträge
• Bekanntgaben, Anfragen

Tuttlingen, 01.12.2023

Michael Beck
Oberbürgermeister