Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachung

Einladung

zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 30.01.2023 um 17:00 Uhr im Ratssaal, Rathaus, Rathausstraße 1 in 78532 Tuttlingen.

Tagesordnung:

Öffentlich

• Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers für den Stadtteil Eßlingen
• Neue soziokulturelle Spielstätte "Kulturkasten" - Unterstützung des Kulturkastenvereins
• Bebauungsplan „Gewerbepark DonauTech“ Tuttlingen – Möhringen - Beschluss von Änderungen am Planentwurf und deren erneute öffentliche Auslegung
• Bebauungsplan Heuhäusle in Möhringen – Änderung der Verfahrensart, Anpassung des Geltungsbereichs, Feststellung des Entwurfs
• Erschließungsvertrag Unter Jennung
• Planung und Ausschreibung der provisorischen Verkehrsanlage am Bahnhofsvorplatz
• Bebauungsplan „Bahnhofsvorplatz“ - Satzungsbeschluss
• Baubeschluss Bahnhofsdurchbruch
• Vorstellung Kugelpanorama - mündlicher Bericht
• Stadtfest 2023 – Neuansatz nach dreijähriger Pause
• Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
• Errichtung einer Rechenanlage am HRB Seltenbach – Baubeschluss
• Brandschutzertüchtigung Schillerschule - Vergabe Metallbau- und Verglasungsarbeiten - Übertragung der Haushaltsreste von 2022 auf 2023
• Brandschutzertüchtigung Rathaushauptgebäude - Übertragung der Haushaltsreste von 2022 auf 2023
• Ersatzneubau Rathaussteg: Ermächtigungsbeschluss zur Tätigung der Vergabe von Bauleistungen und Übertragung der Haushaltsreste
• Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Kenntnisnahme des Schlussberichtes über die örtliche Prüfung
• Haushaltsberatungen 2023 – Stellungnahme zu den Haushaltsreden
• Bekanntgaben der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
• Bürgerfragestunde - gegen 18:00 Uhr
• Anträge - Antrag Nr. 001/2023 der LBU-Fraktion vom 10.01.2023
• Bekanntgaben, Anfragen

Tuttlingen, 23.01.2023

Michael Beck
Oberbürgermeister