Amtliche Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 21.10.2019 um 17:00 Uhr im Ratssaal, Rathaus, Rathausstr. 1 in 78532 Tuttlingen

14.10.2019

Amtliche Bekanntmachung
Einladung
zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 21.10.2019 um 17:00 Uhr im Ratssaal, Rathaus, Rathausstr. 1 in 78532 Tuttlingen.

Tagesordnung:
Öffentlich

1. TUTdigital - die Digitalisierungsstrategie der Stadt Tuttlingen, Umsetzungsstand
2. Erneuerung von Kanal- und Wasserleitungen in der Semmelweisstraße - Vergabe von Bauleistungen
3. Jahresabschlüsse und Konzernabschluss 2018 der Tuttlinger Bäder GmbH, der Stadtwerke Tuttlingen GmbH und der Tuttlinger Parkhaus GmbH
4. Entlastung des Aufsichtsrats der Tuttlinger Bäder GmbH, Stadtwerke Tuttlingen GmbH und Tuttlinger Parkhaus GmbH für das Geschäftsjahr 2018
5. Breitbandausbau im Wohngebiet "Auf Burg" im Ortsteil Möhringen - aktuelle Förderung
6. Überplanmäßige Mittel Neubau Krähenbachbrücke Am Schafmarkt
7. Projekt Verkehrssicherheit
Sichere Verkehrsräume vor Schulen und vor Kindertageseinrichtungen in Tuttlingen - Sachstandsbericht Oktober 2019
8. Sanierung der Wehranlage "Groß Bruck" - Vergabe der Reparaturarbeiten
9. Klimaschutz in Tuttlingen - Sachstandsbericht und Einführung der Klimarelevanzprüfung für städtische Maßnahmen
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Im Koppenland III" - Satzungsbeschluss
11. Bebauungsplan "Schildrain- Steigen, 4-Änderung" Tuttlingen - Vorstellung Alternativen
12. Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt"
13. Sommer im Park - Budgetanpassung
14. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
15. Bürgerfragestunde - ca. 18.00 Uhr
16. Anträge
- Antrag Nr. 011/2019 der CDU-Fraktion zur Verschmutzung der Stadt
17. Bekanntgaben, Anfragen

Tuttlingen, 14.10.2019
Bürgermeisteramt

Michael Beck
Oberbürgermeister