Kommunalwahlen 2019

Weil’s um Tuttlingen geht!

Wo wird Politik gemacht? Wo werden die Entscheidungen gefällt, die uns betreffen? In Berlin und in Stuttgart? Das auch. Vor allem aber in Tuttlingen. Im Sitzungssaal des Rathauses. Dort, wo der Gemeinderat tagt, dessen Mitglieder bei der Kommunalwahl am 26. Mai gewählt werden.

Blick in den Gemeinderat bei einer Abstimmung
 
Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte fällen Entscheidungen, die uns unmittelbar betreffen. Denn sie entscheiden über alle Themen, für die die Kommunen zuständig sind. Und das sind mehr als viele denken. Hier ein paar Beispiele – ohne Anspruch auf Vollständigkeit:
  • Kindergärten und Schulen: Wer Kinder hat, kommt unmittelbar mit der Kommunalpolitik in Berührung, denn Schulen und Kindergärten sind klassische Pflichtaufgaben der Kommunen. Zwar sind Lehrpläne und Lehrerversorgung Sache des Landes, der Gemeinderat entscheidet aber unter anderem darüber, ob Schulen saniert oder neu gebaut werden, wie umfangreich die Schulsozialarbeit ausfällt, und wie hoch die Kindergartengebühren sind.

    Quadrat TV - Kommunalwahl 2019: Schulen



  • Bauen: Sie suchen einen Bauplatz? Oder Sie wollen ein Haus bauen umbauen? Auch hier hat der Gemeinderat viel zu sagen. Denn über die Ausweisung neuer Baugebiete entscheidet er ebenso wie über Bebauungspläne. Auch die Ansiedlung von Industrie und Gewerbe erfolgt nur in den Gebieten, die der Gemeinderat zuvor festgelegt hat. Und ob Sie in Ihrer Nachbarschaft eine Schule oder einen Discounter haben werden, entscheidet der Gemeinderat im Rahmen seiner Leitpläne.
  • Verkehr: Ihr täglicher Weg führt Sie durch Tuttlingen. Ob Sie auf Ihrem Weg dabei eine Ampel überqueren oder einen Fußgängerüberweg, das hat der Gemeinderat entschieden. Sie legen Wert auf ein gutes Radwegenetz? Oder auf ausreichend Parkplätze? Oder gut ausgebaute Straßen? Über all diese Themen entscheidet der Gemeinderat. Denn der Unterhalt der Verkehrswege ist eine der zentralen Aufgaben der Kommunen. Auch wenn Sie nur selten über Autobahnen fahren– zum Bäcker oder in die Innenstadt gehen Sie täglich. Wie sich Ihr Weg dorthin gestaltet, entscheidet der Gemeinderat.

    Quadrat TV - Kommunalwahl 2019: Verkehr


  • Sport und Kultur: Egal, ob Sie gerne ins Theater gehen, Bücher ausleihen, ein Instrument lernen, Fußball spielen oder am liebsten schwimmen: Die Frage, wie gut das Angebot ist und wie viel sie dafür bezahlen, entscheiden die Gemeinderäte. Denn Kultur und Sport sind typische Aufgaben der Kommunen. Im Gegensatz zu Schulen oder Straßen sind diese Ausgaben übrigens freiwillig: In jeder  Stadt kann der Gemeinderat frei entscheiden, ob er seinen Bürger diese Angebote zur Verfügung stellt, und wie viel Geld er dafür ausgibt.

    Quadrat TV - Kommunalwahl 2019: Sport



    Quadrat TV - Kommunalwahl 2019: Verkehr

  • Energie und Infrastruktur: Kommunalpolitik hat Einfluss auf elementare Bedürfnisse des Menschen. Denn in die Zuständigkeit der Stadt fallen auch kommunale Unternehmen wie die Stadtwerke. Mitglieder des Gemeinderates gehören den Aufsichtsräten der kommunalen Unternehmen an – und entscheiden zum Beispiel über die Tarife für Strom, Wasser und Gas oder die Eintrittspreise der Bäder.
Bei den Kommunalwahlen am 26. Mai entscheiden Sie also über Themen, die unmittelbar Ihren Alltag betreffen. Und wenn Sie sich davor schon ein Bild über die Arbeit des Gemeinderates machen wollen: Die Sitzungen sind in der Regel einmal pro Monat und öffentlich. Die genauen Termine finden Sie auf tuttlingen.de oder auf unserer Facebook-Seite.

Sie dürfen wählen, wenn Sie

  • die deutsche oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der EU besitzen,
  • das 16. Lebensjahr vollendet haben,
  • seit mindestens 26. Februar 2019 in Tuttlingen mit Hauptwohnung wohnen,
  • das Bürgerrecht in Tuttlingen durch Wegzug verloren haben und vor Ablauf von 3 Jahren wieder nach Tuttlingen zugezogen sind,
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und
  • ins Wählerverzeichnis eingetragen sind oder einen Wahlschein besitzen
Derzeit sind EU-Mitgliedstaaten Deutschland, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern.

Nicht wahlberechtigt ist,

  • wer am Stichtag 26. Februar 2019 in Tuttlingen gemeldet ist, aber vor dem Wahltag wegzieht oder seine Hauptwohnung in eine andere Gemeinde verlegt,
  • wer in Tuttlingen nur mit Nebenwohnsitz gemeldet ist,
  • wer sich nach dem 26. Februar 2019 erstmals in Tuttlingen oder in den Ortsteilen mit Hauptwohnsitz anmeldet,
  • wer infolge Richterspruch das Wahlrecht nicht mehr besitzt und
  • wer auf Dauer einen Betreuer für die Besorgung aller Angelegenheiten bestellt bekommt.