Standpunkte des Oberbürgermeisters

Kommunalpolitik ist Politik an der Basis. Klare Standpunkte sind hier ebenso gefragt wie der Dialog.

An dieser Stelle finden Sie in unregelmäßigen Abständen Positionen von Oberbürgermeister Michael Beck zu aktuellen kommunalpolitischen Themen. Und selbstverständlich haben Sie auch die Möglichkeit, diese Positionen zu kommentieren.   

OB Beck zum Jahreswechsel: "Ich vertraue auf unsere Bürger" - 31. Dezember 2009


Ein Jahr geht zu Ende. Und wenn man dies am Ende des Jahres 2009 sagt, hat dies einen besonderen Beiklang. Denn mit 2009 geht ein Jahr zu Ende, das schon jetzt als historisch bezeichnet wird. Und zwar im negativen Sinne: Von der schlimmsten Krise seit Bestehen der Bundesrepublik ist die Rede. Von einer Krise, die uns die Grenzen eines scheinbar grenzenlosen Wachstums aufzeigt. Von einer Weltwirtschaftkrise nie da gewesenen Ausmaßes. Von einer Krise, deren Höhepunkt wohl erst noch kommen wird. Und vor allem letztere Vorhersage dürfte dafür sorgen, dass viele Menschen heute mit deutlich unsichereren Gefühlen den Jahreswechsel begehen, als dies noch am 31. Dezember 2008 der Fall war.

Wir leben dabei in der paradoxen Situation. Einerseits wissen wir von der Krise. Ihr Ausmaß dagegen bleibt meist abstrakt. Wir können es nur erahnen. Anders als zum Beispiel die Weltwirtschaftskrise von 1929 gibt es – zumindest in Deutschland – bis jetzt noch keine Massenarbeitslosigkeit, die auch unmittelbar zur rapiden Verarmung führt. Und auch wenn viele Menschen im zu Ende gehenden Jahr eine Verschlechterung ihrer wirtschaftlichen Situation erleben mussten: Die Instrumente des Sozialstaats greifen. Und auch das verantwortungsbewusste gemeinsame Handeln von Arbeitgebern und Arbeitnehmern trägt dazu bei, dass auf die Finanz- und Wirtschaftskrise noch keine Sozialkrise folgte.

Wie lange dies noch funktioniert, wissen wir freilich nicht. Sicher ist aber schon jetzt, dass manche Krisenfolgen erst 2010 spürbar werden. Dazu gehört auch die finanzielle Lage unserer Stadt: Während 2009 noch ein vergleichsweise normales Haushaltsjahr war, müssen wir für 2010 den kompliziertesten Etat seit langem ausarbeiten. Dabei gibt es für mich zwei klare Prämissen: Zum einen wollen wir auch weiterhin auf Kündigungen verzichten. Zum anderen wollen wir auch in Zukunft unsere städtischen Einrichtungen erhalten. Wir könnten unseren Haushalt zwar relativ einfach in den Griff kriegen, wenn wir kurzerhand Kultur-, Sport-, Sozial- und Bildungseinrichtungen schließen würden. Dadurch würden wir aber Strukturen zerstören, die über Jahrzehnte gewachsen sind. Und wir würden auf Kosten der Angebote sparen, die das Leben in einer Stadt erst auszeichnen.

Trotz aller ungewissen Beiklänge bin ich sicher, dass wir auch das schwierige Jahr 2010 meistern werden. Unsere Stadt, ihre Bürger und ihre Wirtschaft haben in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten immer wieder unter Beweis gestellt, dass sie zu außergewöhnlichen Leistungen bereit und fähig sind. Und ich bin sicher: Dies wird auch 2010 nicht anders sein.

Wie weit dieses Engagement reicht, durften wir schließlich auch im zu Ende gehenden Jahr erleben: Dass Tuttlingen jetzt Hochschulstadt ist, ist das Verdienst einer verantwortungsbewusst denkenden Wirtschaft und vieler engagierter Bürger. Sie haben es fertig gebracht, dass Tuttlingen eines der wichtigsten Projekte seit Jahrzehnten umsetzen konnte. Eines der Projekte, das weit in die Zukunft hinein wirken wird. In eine Zukunft, in der die aktuelle Krise längst Geschichte sein wird.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien Gottes Segen, einen guten Start ins neues Jahr und ein gesundes, glückliches und erfolgreiches 2010.

Ihr Michael Beck