Standpunkte des Oberbürgermeisters

Kommunalpolitik ist Politik an der Basis. Klare Standpunkte sind hier ebenso gefragt wie der Dialog.

An dieser Stelle finden Sie in unregelmäßigen Abständen Positionen von Oberbürgermeister Michael Beck zu aktuellen kommunalpolitischen Themen. Und selbstverständlich haben Sie auch die Möglichkeit, diese Positionen zu kommentieren.   

Intelligent durch die Krise - 25. November 2009


Spätestens,seit aus Reihen des Gemeinderates das Stadtfest 2010 gekippt wurde, sollte es allen klar sein: Tuttlingen muss nun wirklich sparen. Und die Zahl ist beeindruckend: Um rund zwölf Millionen müsste die Stadt im kommenden Jahr ihre Ausgaben senken, um ohne eine gigantische Neuverschuldung über die Runden zu kommen.

Nur zum Vergleich: Im laufenden Jahr hat die Stadt Einnahmen und Ausgaben von 114 Millionen Euro. Eine Einsparung von zwölf Millionen bedeutet also, dass rund jeder zehnte Euro nicht mehr ausgegeben werden dürfte. Und das hört sich einfacher an, als es ist: Denn ein Großteil der städtischen Ausgaben sind Fixkosten: Löhne und Gehälter, der Unterhalt öffentlicher Gebäude, der Betrieb gesetzlich vorgeschriebener Pflichtaufgaben wie Kindergärten... 

Man könnte es sich natürlich einfach machen und alle freiwilligen Ausgaben kappen. Das würde aber heißen: Kein Kulturprogramm mehr, keine Einrichtungen wie Musikschule, Jugendkunstschule oder Stadtbibliothek - genau also die Angebote, die das Leben in unserer Stadt ausmachen. Von den persönlichen Folgen für die dort Beschäftigten ganz abgesehen.

Diese Art zu sparen lehne ich ab. Wir würden über Jahre gewachsene Strukturen zerstören. Der langfristige Schaden wäre größer als der kurzfristige Spareffekt. Wir müssen daher konsequent in allen Bereichen reduzieren - auch bei Pflichtaufgaben. Denn auch die kann man so oder so erfüllen. Wie hoch muss zum Beispiel beim Straßenunterhalt der Standard sein? Können wir verwaltungsintern Personal umschichten - auch um den Preis, dass der Bürger vielleicht mal länger auf eine Dienstleistung warten muss? 

Tuttlingen hat in den vergangenen Jahren eine Infrastruktur aufgebaut, die weit über dem Niveau einer 35 000-Einwohner-Stadt liegt. Jetzt stehen wir vor der Aufgabe, diese Infrastruktur auch in schwierigen Zeiten für unsere Bürger bereit zu halten. Für die bevorstehenden Haushaltsberatungen wird das die entscheidende Herausforderung.