Vorlesen

Fraktionsmitteilung

Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2019 der Tuttlinger Liste von Frau Sevinc Camlibel


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Beck,
sehr geehrte Herr Bürgermeister Buschle,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates und der Verwaltung,
verehrte Bürgerinnen und Bürger von Tuttlingen.
 
Die Haushaltsberatungen sind der Zeitpunkt den Blick auf das Ganze zu richten und das für die Bürgerschaft Wichtige anzusprechen.
Daher möchte ich an dieser Stelle keine  kalten Zahlen wiederholen,
im Rahmen dieser Haushaltsrede aber auf das eine oder andere hinweisen.
 
Für die solide Erstellung des Haushalts möchte ich Herr Keller und seinem Team sehr herzlich danken.
 
Wie bei meiner Haushaltsrede letztes Jahr bereits angesprochen, werden wir
ohne Einsparungen und Bildung von Rücklagen die Herausforderung für die kommenden Jahre nicht meistern.
 
Der aktuelle Haushalt ist zwar weiterhin ausgeglichen aber die kommenden Jahre werden uns noch Kopfzerbrechen bereiten.
 
Wie wir aktuell bei den Brücken gesehen haben, benötigt die Stadt ein ausreichendes finanzielle Polster für unvorhersehbare Investitionen.
Tuttlingen braucht weiter Investitionen in Bildung, in Verkehrsinfrastruktur, und das nicht nur im Bereich Straßen sondern auch im Bereich öffentlicher Nahverkehr / Stadtbahn und beim Radwegenetz,
sowie in erschwinglichen Wohnungsbau.
 
Für die kommenden Jahre haben wir uns das Mammutprojekt Sanierung unserer Gymnasien vorgenommen.
Das ist auch gut so.
Mit gründlicher Planung, solider Kostenberechnung werden wir als Stadt uns der Herausforderung stellen und diese gemeinsam stemmen.
Um dieses Ziel zu erreichen müssen wir mit den vorhandenen Mitteln verantwortungsvoll umgehen.
Die Priorität muss auf die Funktionalität als Bildungseinrichtung gerichtet sein und dann erst auf das Erscheinungsbild .
Tuttlingen braucht keine weiteren Prestigeprojekte.
 
 
Wir können feststellen, dass die bloße Ausweisung von Baugebieten alleine nicht zu der erhofften Steigerung der Einwohnerzahl führt.
 
Die vorhandene Bevölkerung verlagert sich dadurch an den Stadtrand,
die Pendlerströme und die Kosten für die Unterhaltung neugeschaffener Infrastruktur nehmen zwangsläufig weiter zu.
 
Für uns muss daher weiter die Innenentwicklung Vorrang vor Aussenentwicklung haben, damit die bestehende Infrastruktur optimal genützt, die Verkehrsbelastung minimiert und auch noch Bauland für die kommende Generation erhalten wird.
 
Die Erschließung von innerörtlichen Platzreserven muss daher konsequent fortgeführt werden.
Hier wurde bisher in der Regel eher hochpreisiger Wohnungsbau betrieben. Hier müssen wir steuernd eingreifen.
Es muss künftig mehr Wert auf bezahlbares Wohnen gelegt werden.
Das würde sowohl Familien den Eigentumserwerb erleichtern als auch Senioren den Wechsel in altersgerechte Neubauten in  bestehenden Nachbarschaften ermöglichen.
 
Ich werde für die Tuttlinger Liste diesem Haushalt zustimmen.
 
Dank für ihre Aufmerksamkeit.
 
Es gilt das gesprochene Wort.

17.12.2018, Sevinc Camlibel, Sprecherin der Tuttlinger Liste-Gruppe