Fraktionsmitteilung

Herr Vorsitzender,
sehr geehrte Damen und Herren,
 
auch mein Dank geht zunächst an die Mitarbeiter der Kämmerei, die diesen Haushaltsplan erarbeitet haben.
 
Der Haushalt 2017 setzt die Schwerpunkt beim  Vermögenserhalt und weiteren Investitionen in den Standort Tuttlingen.
 
Die Erneuerung der bestehenden Fußgängerzone verändert das Erscheinungsbild unserer Stadt weiter zum Positiven. Die Sanierung der Wilhelmstraße steht vor dem Abschluss, neue Ansiedlungen stehen kurz bevor, das Zentrenkonzept gilt es konsequent umzusetzen.
 
Das IFC auf dem ehemaligen Katharinenheim-Areal wird die Anziehungskraft des Hochschulstandorts Tuttlingen weiter stärken. Es bleibt zu hoffen, dass sich der erwünschte Zuzug von Studenten nicht nur auf den Wohnungsmarkt sondern auch auf private Investitionen im Bereich Ausgehmöglichkeiten und Wohnraum auswirken wird.
 
6,6 Millionen Euro werden in den Unterhalt von Gebäuden und Strassen gesteckt. Wir gehen die Modernisierung der Gymnasien an. Nach der Fertigstellung der Stuttgarter Strasse wird auch die Stockacher Straße in nicht allzu ferner Zukunft gerichtet werden müssen, damit sich die Lebensqualität für deren Anwohner wieder spürbar verbessert.
 
Für die Tuttlinger Bäder GmbH wird eine Kapitalrücklage in Höhe von 1 Million Euro gebildet. TuWass und Freibad sind wichtige Aushängeschilder unserer Stadt. Das alles geschieht ohne massgebliche Steuererhöhungen. Tuttlingen ist weiterhin in der glückliche Lage mit weiterhin steigenden Einnahmen aus Grundsteuer und Gewerbesteuer rechnen zu können.
 
Der weitere Grunderwerb für die Erweiterung von Gänsäcker dient der langfristigen Standortsicherung. Gerade Möhringen wird dadurch seine eigene Entwicklung als Teil der Gesamtstadt noch besser vorantreiben können. 
 
Unsere Stadt gewinnt erfreulicherweise an Einwohnern. Das ehemalige Feuerwehrareal, das Bauvorhaben in der Brunnenstrasse und nicht zuletzt das Union-Areal werden hoffentlich weitere Meilensteine.  
 
Es kann jedoch nicht sein, dass wir unsere Trinkwasserschutzzonen langsam aber sicher auch noch zubauen. Bauflächen in Tallage sind endlich, daher werden noch mehr in Richtung Innenentwicklung und Verdichtung d.h. in die Höhe gehen müssen.
 
Im Bereich Integration hinterlässt der berufliche Weggang von Petra Demmer eine grosse personelle Lücke, die wir bald schliessen sollten. Tuttlingen ist auf einem guten Weg, es bedarf jetzt gezielter Anstrengungen diejenigen Flüchtlinge die hier bleiben werden durch eine baldige Integration ins Arbeitsleben auf eigene Beine zu stellen.
 
Ein Dank an Oberbürgermeister Michael Beck und Herrn Hensch für ihren Einsatz beim Erhalt der aufgestauten Donau. Die Donau ist nicht nur das verbindende Element zwischen den Stadtteilen Möhringen, Tuttlingen und Nendingen, sondern auch von wesentlicher Bedeutung für das Lebensgefühl ihrer Bewohner.
 
Grössere Fortschritte wünsche ich mir im Bereich Nahverkehr. Der Ringzug sollte sich mittelfristig zur Stadtbahn entwickeln, ein stadtweites Radwegenetz gehört angegangen, ansonsten werden wir die Verkehrsproblematik und den Parksuchverkehr angesichts weiter wachsender Pendlerzahlen im Individualverkehr nie in den Griff bekommen.
 
Ich bin zuversichtlich, dass wir bei fortlaufender Konjunktur auch diese Herausforderungen zusammen meistern.
 
Ich stimme daher für die Tuttlinger Liste dem Haushalt zu.
 
Es gilt das gesprochene Wort.
 
12.12.2016, Thorsten Maier, Sprecher der Tuttlinger Liste-Gruppe