Amtliche Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 20.05.2019 um 17:00 Uhr im Ratssaal, Rathaus, Rathausstr. 1 in 78532 Tuttlingen

13.05.2019

Amtliche Bekanntmachung
Einladung
zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 20.05.2019 um 17:00 Uhr im Ratssaal, Rathaus, Rathausstr. 1 in 78532 Tuttlingen.

Tagesordnung:

Öffentlich

1. Rückblick auf die Amtsperiode des Gemeinderates 2014-2019
2. Armutsgefährdung - Überblick über die Situation in Tuttlingen
3. Kindergarten Elternbeiträge - Ausweitung der Förderung durch den städtischen Familienpass
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bodenseestraße" - Entwurfsbeschluss
4.1 Bebauungsplan "Gewerbepark DonauTech" Tuttlingen - Möhringen
- Querung der B 311
4.2 Bebauungsplan Drei-Kronen-Quartier - Entwurfsbeschluss zur Offenlage
5. Verkehrssicherheitskonzept - Sichere Verkehrsräume vor Schulen und vor Kindertageseinrichtungen in Tuttlingen
6. Verkehrskonzept im Bereich des Union-Areals
7. Übergangsweise Verkehrsregelung für Lkw im Bereich des Bahnübergangs in der Bräunisbergstraße
8. Fahrradparken in Tuttlingen
9. Jahresabschluss 2018 der Tuttlinger Wohnbau GmbH
10. Entlastung des Aufsichtsrats der Tuttlinger Wohnbau GmbH für das Geschäftsjahr 2018
11. Bauförderprogramm Stadt Tuttlingen für bezahlbaren Wohnraum
12. Breitbandausbau im Wohngebiet "Auf Burg" im Ortsteil Möhringen
13. Grunderwerb Pfarrhaus Eßlingen
14. Kulturauftrag des Fachbereichs für Schulen, Sport und Kultur
14.1 Kulturauftrag für die Tuttlinger Hallen: Programmangebote in der Stadthalle Tuttlingen, der Angerhalle und beim Honberg-Sommer
15. Nutzung der Veranstaltungshallen Nendinger Donauhallen und IKG - Aula
16. Sportanlage Nendingen, Einbau Beregnungsanlage und Erneuern Rasenspielfeld - Beauftragung Bauleistungen
17. Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Feuerwehrabteilung Nendingen
18. Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Kommandanten der Feuerwehr Tuttlingen
19. Umrüstung der Beleuchtungsanlage auf energieeffiziente LED-Technik in der Stadthalle Tuttlingen – Vergabe der Bauleistungen für die Außen- und Innenbeleuchtung
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters in der Zuständigkeit des Gemeinderats
20. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
21. Bürgerfragestunde - ca. 18.00 Uhr
22. Anträge
23. Bekanntgaben
24. Ehrung von Stadträtinnen und Stadträten für langjährige gemeinderätliche Tätigkeit

Tuttlingen, 13.05.2019
Bürgermeisteramt

Michael Beck
Oberbürgermeister