Amtliche Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 14.05.2018 um 17:00 Uhr im Ratssaal, Rathaus, Rathausstr. 1 in 78532 Tuttlingen.
08.05.2018
Amtliche Bekanntmachung
Einladung
zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 14.05.2018 um 17:00 Uhr im Ratssaal, Rathaus, Rathausstr. 1 in 78532 Tuttlingen.
Einladung
zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 14.05.2018 um 17:00 Uhr im Ratssaal, Rathaus, Rathausstr. 1 in 78532 Tuttlingen.
Tagesordnung:
Öffentlich
1. Windparkentwicklung auf dem Winterberg-Himmelberg-Lindenberg
- neuer Sachstand
- Sachstand Gestattungsvertrag für eine Windenergieanlage auf städtischem Grundstück auf dem Winterberg
2. Maßnahmenprogramm zur Verkehrs- und Geschwindigkeitsreduzierung auf der K 5944 zwischen den Anschlüssen der B 523 und der B 311 (Bächetal)
3. Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Tuttlingen, Abteilung Möhringen, und dessen Stellvertreter
4. Mitverlegung von Glasfaser im Gewerbegebiet Gänsäcker (Bestand)
5. LED-Umrüstung Stadthalle - Aufhebung des Sperrvermerks
6. DonauDoc / Ärztliche Versorgung in der Stadt Tuttlingen - Sachstandsbericht und Ausblick zu den Aktivitäten
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 14.05.2018 sowie Gebührenanpassung
8. Kanalerneuerung Röntgenstraße - Vergabe von Bauleistungen
9. Bebauungsplan "Auf Berken II" - Entwurfsbeschluss
10. Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen der Amtszeit 2019 bis 2023
11. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
12. Bürgerfragestunde - ca. 18.00 Uhr
13. Anträge
- Antrag Nr. 002/2018 der LBU-Fraktion zum Thema Gemeinwohl-Ökonomie
14. Bekanntgaben, Anfragen
Tuttlingen, 11.05.2018
Bürgermeisteramt
Michael Beck
Oberbürgermeister
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