Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 03.04.2017 um 17:00 Uhr im Ratssaal, Rathaus, Rathausstr. 1 in 78532 Tuttlingen


 
Amtliche Bekanntmachung


Einladung
zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 03.04.2017 um 17:00 Uhr im Ratssaal, Rathaus, Rathausstr. 1 in 78532 Tuttlingen.

Tagesordnung:
Öffentlich

1. Aktueller Sachstand zur Medizinprodukteverordnung
2. Weiterentwicklung des take-off GewerbePark Tuttlingen/Neuhausen ob Eck
3. Soziales Kunstprojekt Georges Rousse
4. Neufassung der Friedhofssatzung
5. Sanierung der Straßenbeleuchtung
6. Antrag der CDU Fraktion vom 24.10.2016 "Informationen zum sozialen Wohnungsbau"
7. Antrag der LBU-Fraktion: Nachhaltige Beschaffung
8. Wohnraumentwicklung aktueller Stand - Bericht über Rückmeldungen
9. Umgestaltung der Fußgängerzone
Vergabe der Bauleistungen
II. BA Königstraße
10. Obdachlosen- und Anschlussunterbringung von anerkannten und geduldeten Flüchtlingen - Vertrag mit der Tuttlinger Wohnbau
11. Umbau Helfereistr. 6 zu Büroräumen
- Weiteres Verfahren
- Aufhebung des Sperrvermerkes im Haushaltsplan 2017
12. Städtebaulicher Entwurf "Areal Alte Feuerwache"
- Information über die aktuelle Planung und Kenntnisnahme
13. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften
"Areal Alte Feuerwache" -
Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren
- Aufstellungsbeschluss -
14. Erschließung Baugebiet 'Unter dem Hägle' in Nendingen
- Schlussrechnung
15. Erschließung Baugebiet "Bürgerheim" in Tuttlingen
Schlussrechnung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
16. Übertragung von Haushaltsausgaberesten von 2016 nach 2017
17. Ausgabenbudgets 2015
- Bewilligung überplanmäßiger Mittel in den Budgets Straßenunterhalt und Gewässerunterhalt
18. Ausgabenbudgets 2015 - Bewilligung überplanmäßiger Mittel im Budget des Baubetriebshofs
19. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im THH 1 "Innere Verwaltung", THH 3 "Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnung", THH 4 "Schulen und Kinder" ‚THH 6 ‚"Kultur und Sport" und THH 8 "Verkehr , Natur und Umwelt"
20. Bürgerfragestunde - ca. 18.00 Uhr
21. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
22. Anträge
23. Bekanntgaben, Anfragen
 
Tuttlingen, 31.03.2017
Bürgermeisteramt
 
Michael Beck
Oberbürgermeister