Amtliche Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates - HHPL Verabschiedung am Montag, 12.12.2016 um 15:30 Uhr im Ratssaal, Rathaus-Hauptgebäude.
05.12.2016
Einladung
zur Sitzung des Gemeinderates - HHPL Verabschiedung am Montag, 12.12.2016 um 15:30 Uhr im Ratssaal, Rathaus-Hauptgebäude.
zur Sitzung des Gemeinderates - HHPL Verabschiedung am Montag, 12.12.2016 um 15:30 Uhr im Ratssaal, Rathaus-Hauptgebäude.
- Neuordnung der Verkehrsführung im Bereich der historischen Innenstadt
- Förderung von Partnerschaftsbegegnungen – Anpassung der Sätze
- Zustimmung zur Wahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Tuttlingen, Abteilung Eßlingen und seiner Stellvertreter
- Erweiterung Kindergarten Nendingen: Anbau einer Krippengruppe mit 10 Plätzen - Schlussabrechnung
- Wirtschaftsplan 2017 des Zweckverbandes "Gewerbepark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen"
- Wirtschaftsplan 2017 der Tuttlinger Wohnbau GmbH
- Kalkulation und Neufestsetzung der Wasser- und Abwassergebühren auf dem Gebiet des Zweckverbands GewerbePark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen zum 01.01.2017
- Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und 2014 - Behandlung des Jahresergebnisses - Entlastung der Betriebsleitung
- Kalkulation der Gebühren für die zentrale und dezentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2017
- Wirtschaftsplan 2017 für die Stadtentwässerung Tuttlingen
- Wirtschaftsplan 2017 der Tuttlinger Stadtwerke GmbH, Bäder GmbH, Parkhaus GmbH
- Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Tuttlinger Hallen- 2. Entwurf (nach Umschuldung)
- Umschuldung von Darlehen beim Eigenbetrieb Tuttlinger Hallen und im Kernhaushalt in 2017 mit dem Ziel der Zinssicherung und Tilgungsverlängerung
- Anstehende Breitbandmaßnahmen im Stadtgebiet Tuttlingen - u.a. Anschluss von Landwirtschaftlichen Höfen im Zuge der Backbone-Erschließung in Hattingen und Emmingen-Liptingen der Breitbandinitiative des Landkreises (BIT)
- Festsetzung des Zinssatzes 2017 für die kalkulatorischen Zinsen
- Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts aufgrund § 2b UStG
- Feststellung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2013
- Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
- Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an Vereine und Organisationen im Haushaltsjahr 2017
- Verabschiedung des Haushaltsplans 2017
- Bürgerfragestunde - ca. 18.00 Uhr
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
- Anträge
- Bekanntgaben, Anfragen
Bürgermeisteramt
Michael Beck
Oberbürgermeister
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