Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates - HHPL Verabschiedung am Montag, 12.12.2016 um 15:30 Uhr im Ratssaal, Rathaus-Hauptgebäude.


Einladung

zur Sitzung des Gemeinderates - HHPL Verabschiedung am Montag, 12.12.2016 um 15:30 Uhr im Ratssaal, Rathaus-Hauptgebäude.
  • Neuordnung der Verkehrsführung im Bereich der historischen Innenstadt
  • Förderung von Partnerschaftsbegegnungen – Anpassung der Sätze
  • Zustimmung zur Wahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Tuttlingen, Abteilung Eßlingen und seiner Stellvertreter
  • Erweiterung Kindergarten Nendingen: Anbau einer Krippengruppe mit 10 Plätzen - Schlussabrechnung
  • Wirtschaftsplan 2017 des Zweckverbandes "Gewerbepark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen"
  • Wirtschaftsplan 2017 der Tuttlinger Wohnbau GmbH
  • Kalkulation und Neufestsetzung der Wasser- und Abwassergebühren auf dem Gebiet des Zweckverbands GewerbePark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen zum 01.01.2017
  • Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und 2014 - Behandlung des Jahresergebnisses - Entlastung der Betriebsleitung
  • Kalkulation der Gebühren für die zentrale und dezentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2017
  • Wirtschaftsplan 2017 für die Stadtentwässerung Tuttlingen
  • Wirtschaftsplan 2017 der Tuttlinger Stadtwerke GmbH, Bäder GmbH, Parkhaus GmbH
  • Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Tuttlinger Hallen- 2. Entwurf (nach Umschuldung)
  • Umschuldung von Darlehen beim Eigenbetrieb Tuttlinger Hallen und im Kernhaushalt in 2017 mit dem Ziel der Zinssicherung und Tilgungsverlängerung
  • Anstehende Breitbandmaßnahmen im Stadtgebiet Tuttlingen - u.a. Anschluss von Landwirtschaftlichen Höfen im Zuge der Backbone-Erschließung in Hattingen und Emmingen-Liptingen der Breitbandinitiative des Landkreises (BIT)
  • Festsetzung des Zinssatzes 2017 für die kalkulatorischen Zinsen
  • Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts aufgrund § 2b UStG
  • Feststellung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2013
  • Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
  • Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an Vereine und Organisationen im Haushaltsjahr 2017
  • Verabschiedung des Haushaltsplans 2017
  • Bürgerfragestunde - ca. 18.00 Uhr
  • Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
  • Anträge
  • Bekanntgaben, Anfragen
Tuttlingen, 09.12.2016
Bürgermeisteramt

Michael Beck
Oberbürgermeister