Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachung - Sitzung des Gemeinderates am Montag, 09.05.2016 um 16:00 Uhr im Ratssaal, Rathaus-Hauptgebäude


Amtliche Bekanntmachung
Einladung
zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 09.05.2016 um 16:00 Uhr im Ratssaal, Rathaus-Hauptgebäude.

Tagesordnung:
Öffentlich
1
Jahresabschluss 2015 der Tuttlinger Wohnbau GmbH
2
Vergaben
2.1
Verbreiterung der Stuttgarter Str. und B 14 Straßenbau, Kanalsanierung, Erneuerung der Wasserleitungen, Bauwerksanierung - Vergabe und Bewilligung überplanmäßiger Mittel
2.2
Innovations- und Forschungs-Centrum am Hochschulcampus Tuttlingen - Vergabe der Projektsteuerungsleistungen
2.3
Sanierung leichtathletische Anlagen, Rückbau Trittstufen - Vergabe Teil 2
3
Ausbau der Breitbandversorgung im Stadtgebiet Tuttlingen: Status Quo, Handlungsoptionen, Fördermöglichkeiten, Beitritt zu Kommunalanstalt des Landkreises
4
Bebauungspläne
4.1
Bebauungsplan "Beim Alten Friedhof" – 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB
4.2
Bebauungsplan "Lessingstraße / Egartenweg" - 4. Änderung Tuttlingen Aufstellungsbeschluss gem. § 13 BauGB
4.3
Bebauungsplan "Brunnental – Mattsteig" – 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB
5
Neuentwicklung, Umgestaltung, Sanierung
5.1
Abbrucharbeiten und Altlastenbeseitigung für Neubau Feuerwehrhaus Tuttlingen - Schlussabrechnung
5.2
Neuentwicklung und Vermarktung des Union-Areals - Verkehrsführung
5.3
Umgestaltung der Fußgängerzone Vergabe der Bauleistungen I. BA Bahnhofstraße
5.4
Umgestaltung der Wilhelmstraße in Tuttlingen - Baubeschluss und Finanzierung
5.5
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Baubeschluss
5.6
Sanierung Hermann-Hesse-Realschule 2. Bauabschnitt
6
Finanzen
6.1
Landschaftspark Junge Donau LPJD - Bau eines Querungs- und Erlebnisbereiches bei der Donauversickerung Möhringen - Förderzusage TIP
6.2
Beteiligungsbericht 2012/2013
6.3
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebs Tuttlinger Hallen - Behandlung des Jahresverlustes - Entlastung der Betriebsleitung
6.4
Übertragung von Haushaltsausgaberesten von 2015 nach 2016
7
Schulsozialarbeit an städtischen Realschulen
8
Zustimmung zu den Wahlen der Abteilungskommandanten sowie deren Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Tuttlingen, Abteilungen Tuttlingen und Möhringen
9
Initiative DonauDoc und Aktivitäten zur Sicherung der Ärztlichen Versorgung, Evaluation und Anpassung des städt. Förderprogramms
10
Änderung der Hauptsatzung
11
Stolpersteine
12
Wildtierverbot bei Zirkusgastspielen in Tuttlingen
13
Bürgerfragestunde - ca. 18.00 Uhr
14
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
15
Anträge - Antrag-Nr. 005/2016, LBU-Fraktion - Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen
- Antrag-Nr. 006/2016, CDU-Fraktion - Beschaffung von E-Autos/Hybrid-Autos als Dienstfahrzeuge
16
Bekanntgaben, Anfragen


Tuttlingen, 06.05.2016
Bürgermeisteramt

Michael Beck
Oberbürgermeister