Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachung

Einladung

zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 13.11.2023 um 17:00 Uhr im Ratssaal, Rathaus, Rathausstraße 1 in 78532 Tuttlingen.

Tagesordnung:

Öffentlich

• Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
• Sachstandsbericht zum Bürgerbeteiligungsprozess Donauraum/Weimarstraße/Innenstadt im Rahmen des Bundesförderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
• Kinderbetreuung in Tuttlingen - Bedarfsplanung 2023
• Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 - 2020 des Eigenbetriebs Tuttlinger Hallen - Behandlung des Jahresverlustes - Entlastung der Betriebsleitung
• Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer                                 - Einführung einer Kampfhundesteuer                                                                         - Anpassung der Steuersätze
• Grundsteuer B - Anpassung des Hebesatzes zum 01.01.2024
• Antrag gem. § 31 I S. 2 SchG auf Feststellung eines dringenden öffentlichen Bedürfnisses - Finanzielle Beteiligung an Sanierung und Neubau der Tuttlinger Gymnasien - Beschluss nach negativem Abschluss der Freiwilligkeitsphase und Übergang zur Zwischenphase
• Seniorenpass – Anpassung der Einkommensgrenzen und Leistungen
• Finanzierungsbeteiligung Behelfsbrücke L 277 - Weiteres Vorgehen der Stadt Tuttlingen
• Bauablauf Verkehrsanlagen am Drei-Kronen-Quartier und Stockacher Straße - Bauabschnitt 1
• Radroute Ost Uhlandstraße                                                                                            - Freigabe der Ausschreibung
• Bekanntgaben der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
• Bürgerfragestunde - gegen 18:00 Uhr
• Anträge
• Bekanntgaben, Anfragen

Tuttlingen, 07.11.2023

Michael Beck
Oberbürgermeister