Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachung

Einladung

zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 13.03.2023 um 17:00 Uhr im Ratssaal, Rathaus, Rathausstraße 1 in 78532 Tuttlingen.

Tagesordnung:

Öffentlich

• Modernisierung IKG und OHG
  - Ausstattung Klassenzimmer BA 2 IKG – Westflügel u. Mittelbau
• Modernisierung IKG und OHG - Vergabe von Bauleistungen OHG Sanierung / Beauftragung Nachträge
• Ortsdurchfahrt und Ortsumgehung Nendingen
• Mobilitätskonzept 2035 – Sharing Systeme: E-Scooter
• Mobilitätskonzept 2035 – Sharingsysteme: e-Lastenrad
• Förderprogramm Balkonsolarkraftwerke
• Bebauungsplan „Wilhelmstraße 1“
  -  Aufstellungsbeschluss
  - Erlass einer Veränderungssperre
• Tuttlingen wird nachhaltig: Bebauungsplan „Freiflächen-PV-Anlage Deponie Hasenholz“ in Tuttlingen – Aufstellungsbeschluss in Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
• 17. punktuelle Änderung der 6. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für die Verwaltungsgemeinschaft Tuttlingen im Bereich des Wertstoffhofes in Tuttlingen
• Wiederbeschaffung eines Forstschleppers
• Kanalsanierung 2024 „Sanierungsgebiet 7“
  - Vergabe von Ingenieurleistungen
• Übertragung der Mittel des Eigenbetriebs Stadtentwässerung in das Wirtschaftsjahr 2023
• Betriebsführung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung - Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung
• Vergabe der Bauleistung zum Abbruch des Rathaussteges - mündlicher Bericht
• Digitalisierung Baubetriebshof - mündlicher Bericht
• Sicherheit im öffentlichen Raum - mündlicher Bericht
• Bekanntgaben der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
• Bürgerfragestunde - gegen 18:00 Uhr
• Anträge
• Bekanntgaben, Anfragen

Tuttlingen, 06.03.2023

Michael Beck
Oberbürgermeister