Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachung

Einladung

zur Sitzung des Gemeinderates – Verabschiedung des Haushaltsplans am Montag, 12.12.2022 um 16:00 Uhr im Kleinen Saal, Stadthalle Tuttlingen, Am Europaplatz - Königstraße 39 in 78532 Tuttlingen.

Tagesordnung:

Öffentlich

• Bebauungsplan „Industriegebiet Nord Teil II“ - 1. Änderung und Erweiterung“ - Aufstellungsbeschluss
• Ergänzungssatzung (ehem. Abrundungssatzung) Kühltal 1110/3 in Tuttlingen – Möhringen gem. § 34 Abs. 4 BauGB - Entwurfsbeschluss
• Einleitung einer regionalen Schulentwicklung
• Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an Vereine und Organisationen im Haushaltsjahr 2023
• Festsetzung des Zinssatzes 2023 für die kalkulatorische Verzinsung
• Maßnahmen zur Zinssicherung
• Anpassungssatzung - Umstellung auf das „neue“ Umsatzsteuerrecht
• Überplanmäßige Mittel „Ausbau Radwege gem. Radwegekonzept“
• Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg vom 20.04.2022 - Allgemeine Finanzprüfung, Eröffnungsbilanz zum 01.01.2014 - Unterrichtung des Gemeinderates gem. § 114 Abs. 4 Satz 2 GemO
• Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Tuttlinger Hallen
• Wirtschaftsplan der Tuttlinger Wohnbau GmbH für das Jahr 2023
• Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes "Gewerbepark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen"
• Kalkulation und Neufestsetzung der Wasser- und Abwassergebühren auf dem Gebiet des Zweckverbands GewerbePark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen
• Wirtschaftspläne der Tuttlinger Bäder GmbH, der Stadtwerke Tuttlingen GmbH und der Tuttlinger Parkhaus GmbH für das Jahr 2023
• Wirtschaftsplan 2023 für die Stadtentwässerung Tuttlingen
• Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Tuttlingen
  a) Beschluss über die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Tuttlingen und die Aufhebung der ursprünglichen Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Tuttlingen vom 17.12.2001
  b) Beschluss über Pensionsrückstellungen
• Gebührenkalkulation für die zentrale und die dezentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für das Jahr 2023
• Verabschiedung des Haushaltsplans 2023
• Bürgerfragestunde - gegen 18:00 Uhr
• Anträge
• Bekanntgaben, Anfragen

Tuttlingen, 01.12.2022

Michael Beck
Oberbürgermeister