Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachung

Einladung

zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 14.03.2022 um 17:00 Uhr. Die Vorberatung der Sitzung findet per Videokonferenz statt.

Interessierte können der Vorberatung der Sitzung im Ratssaal im Rathaus Tuttlingen per Live-Übertragung folgen. Aufgrund der begrenzten Personenanzahl im Ratssaal ist eine Anmeldung bei der Geschäftsstelle Gemeinderat per E-Mail unter gemeinderat(at)tuttlingen.de oder telefonisch unter 07461/99-414 erforderlich.

Tagesordnung:

Öffentlich

• Mobilitätskonzept Tuttlingen 2035: Ergebnisse der Bürgerinformation und  GR-Infoveranstaltung - mündlicher Bericht
• Aufbau eines Sirenenwarnsystems für das Gebiet der Kernstadt Tuttlingen und ihrer Stadtteile Möhringen, Nendingen und Eßlingen – Vergabe
• Ehrengräber auf den Tuttlinger Friedhöfen
• Straßenbenennung im Baugebiet „DonauTech“
• Bebauungsplan „Bahnhofsvorplatz“ in Tuttlingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss
• Bebauungsplan „Alleenstraße 10“
  - Aufstellungsbeschluss
  - Erlass einer Veränderungssperre
• Abrundungssatzung Koppenland Flst. Nr. 5114/1 in Tuttlingen gem. § 34 Abs. 4 BauGB
  - Aufstellungsbeschluss
• Radroute Nord: Ampelsteuerung und Einrichtung einer durchgehenden Radführung von der Lessingstraße bis zur Ludwigstaler Straße
• Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung zum Stadtverkehr Tuttlingen
• Brandschutzertüchtigung Rathaushauptgebäude
  - Übertragung der Haushaltsreste von 2021 auf 2022
• Vergabe von Ingenieurleistungen zur Umgestaltung und Sanierung der Stockacher Straße BA III und IV und Übertragung der Haushaltsausgabereste von 2021 auf 2022
• Bedarf städtische Kindergärten und Priorisierung der Maßnahmen
• Übertragung von Haushaltsresten in das Wirtschaftsjahr 2022
• Verkauf von vier Baugrundstücken (3 Bauplätze und eine Gemeinbedarfsfläche) im Baugebiet „Thiergarten-West“ an die Tuttlinger Wohnbau GmbH
• Stadtfest 2022 – Planung mit neuem Konzept
• Stellenausschreibung des Ersten Beigeordneten
• Beteiligungsbericht 2019
• Bekanntgaben der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
• Bürgerfragestunde - gegen 18:00 Uhr
• Anträge
• Bekanntgaben, Anfragen

Tuttlingen, 07.03.2022

Michael Beck
Oberbürgermeister