Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachung

Einladung

zur Sitzung des Gemeinderates (Beschlussfassung in Präsenz) am Montag, 31.01.2022 um 20:00 Uhr im großen Saal, Stadthalle Tuttlingen, Am Europaplatz - Königstraße 39 in 78532 Tuttlingen.

Tagesordnung:

Öffentlich

• Ausscheiden von Herrn Stadtrat Florentin Stemmer, Herrn Fraktionsvorsitzenden Hellmut Dinkelaker und Herrn Stadtrat Dieter Müller aus dem Gemeinderat
  - Nachrücken von Frau Fransiska Jung, Frau Sabine Stach und Frau Susanne Lippert
  - Neubesetzung der gemeinderätlichen Gremien
• Neuordnung der Geschäftskreise
• Mobilitätskonzept Tuttlingen 2035: Weitere Schritte zum Beschluss und zur Umsetzung
• Abrundungssatzung Kühltal 1110/3 in Tuttlingen – Möhringen gem. § 34 Abs. 4 BauGB
  - Aufstellungsbeschluss
• Bebauungsplan – „Hinter Hexern – 4. Änderung“ mit örtlichen Bauvorschriften in Tuttlingen – Nendingen
  - Entwurfsfeststellung und Auslegungsbeschluss
• Straßenbenennung im Baugebiet „Thiergarten – West“
• Brücken über die Donau
  - Priorisierung der Maßnahmen
• Abschluss VgV Verfahren Wettbewerb Rathaussteg mit Realisierungs- und Ideenteil
• Modernisierung IKG und OHG
  - Vergabe elektronische Schließanlage IKG und OHG
• Modernisierung IKG und OHG
  Vergabe – Medientechnische Ausschreibung der Tuttlinger Gymnasien für den ersten Bauabschnitt
• Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den beiden Schulträgern Stadt Tuttlingen und Stadt Fridingen bezüglich der Betreuung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Bildungsbedarf
• Veröffentlichung eines Baulückenkatasters für die Stadt Tuttlingen
• Anpassung des Förderprogramms „Wiedervermietung von leerstehendem Wohnraum“
• BMI Förderprojekt „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ – Förderantrag der Stadt

Tuttlingen, 24.01.2022

Michael Beck
Oberbürgermeister