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Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 31.01.2022 um 17:00 Uhr


Amtliche Bekanntmachung

Einladung

zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 31.01.2022 um 17:00 Uhr. Die Vorberatung der Sitzung findet per Videokonferenz statt.

Interessierte können der Vorberatung der Sitzung im Ratssaal im Rathaus Tuttlingen per Live-Übertragung folgen. Aufgrund der begrenzten Personenanzahl im Ratssaal ist eine Anmeldung bei der Geschäftsstelle Gemeinderat per E-Mail unter gemeinderat(at)tuttlingen.de oder telefonisch unter 07461/99-414 erforderlich.

Tagesordnung:

Öffentlich

  • Ausscheiden von Herrn Stadtrat Florentin Stemmer, Herrn Fraktionsvorsitzenden Hellmut Dinkelaker und Herrn Stadtrat Dieter Müller aus dem Gemeinderat
    - Nachrücken von Frau Fransiska Jung, Frau Sabine Stach und Frau Susanne Lippert
    - Neubesetzung der gemeinderätlichen Gremien
  • Neuordnung der Geschäftskreise
  • Mobilitätskonzept Tuttlingen 2035: Weitere Schritte zum Beschluss und zur Umsetzung
  • Abrundungssatzung Kühltal 1110/3 in Tuttlingen – Möhringen gem. § 34 Abs. 4 BauGB
    - Aufstellungsbeschluss
  • Bebauungsplan – „Hinter Hexern – 4. Änderung“ mit örtlichen Bauvorschriften in Tuttlingen – Nendingen
    - Entwurfsfeststellung und Auslegungsbeschluss
  • Straßenbenennung im Baugebiet „Thiergarten – West“
  • Brücken über die Donau
    - Priorisierung der Maßnahmen
  • Abschluss VgV Verfahren Wettbewerb Rathaussteg mit Realisierungs- und Ideenteil
  • Modernisierung IKG und OHG
    - Vergabe elektronische Schließanlage IKG und OHG
  • Modernisierung IKG und OHG
    Vergabe – Medientechnische Ausschreibung der Tuttlinger Gymnasien für den ersten Bauabschnitt
  • Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den beiden Schulträgern Stadt Tuttlingen und Stadt Fridingen bezüglich der Betreuung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Bildungsbedarf
  • Zwischenbericht Flächenmanagement - mündlicher Bericht
  • Veröffentlichung eines Baulückenkatasters für die Stadt Tuttlingen
  • Anpassung des Förderprogramms „Wiedervermietung von leerstehendem Wohnraum“
  • BMI Förderprojekt „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ – Förderantrag der Stadt
  • Bekanntgaben der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
  • Bürgerfragestunde - gegen 18:00 Uhr
  • Anträge
  • Bekanntgaben, Anfragen

Tuttlingen, 24.01.2022

Michael Beck
Oberbürgermeister