Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachung

Einladung

zur Sitzung des Gemeinderates - Verabschiedung des Haushaltsplans (Beschlussfassung in Präsenz) am Montag, 13.12.2021 um 19:15 Uhr im großen Saal, Stadthalle Tuttlingen, Am Europaplatz - Königstraße 39 in 78532 Tuttlingen.

Tagesordnung:

Öffentlich

• Wirtschaftsplan der Tuttlinger Wohnbau GmbH für das Jahr 2022
• Wirtschaftsplan 2022 des Zweckverbandes "Gewerbepark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen"
• Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Tuttlinger Hallen
• Wirtschaftspläne der Tuttlinger Bäder GmbH, der Stadtwerke Tuttlingen GmbH und der Tuttlinger Parkhaus GmbH für das Jahr 2022
• Wirtschaftsplan 2022 für die Stadtentwässerung Tuttlingen
• Gebührenkalkulation für die zentrale und die dezentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für das Jahr 2022
• Sachstandsbericht über aktuelle Projekte der Tuttlinger Wohnbau GmbH
  - Drei Kronen Quartier
  - Einfamilienhausbebauung Unter Jennung III
• Bebauungsplan Heuhäusle – Änderung der Verfahrensart, Anpassung des Geltungsbereichs, Beschluss zur freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
• Zusatzbeschilderung Luftkurort Möhringen auf Ortseingangsschilder
• Bebauungsplan „Im Brendenösch“ – Änderung Verfahrensart, Anpassung Geltungsbereich, Feststellung Entwurf
• Ausschreibung „Stadtverkehr Tuttlingen“
  - Sachstand des Vergabeverfahrens
• „Tuttilla Abenteuerland e.V.“ – Weitere Zusammenarbeit
• Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung
• Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an Vereine und Organisationen im Haushaltsjahr 2022
• Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer zum 01.01.2022
• Festsetzung des Zinssatzes 2022 für die kalkulatorische Verzinsung
• Verabschiedung des Haushaltsplans 2022

Tuttlingen, 02.12.2021

Michael Beck
Oberbürgermeister