Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachung

Einladung

zur Sitzung des Gemeinderates – Verabschiedung des Haushaltsplans am Montag, 13.12.2021 um 16:00 Uhr. Die Vorberatung der Sitzung findet per Videokonferenz statt.

Interessierte können der Vorberatung der Sitzung im Ratssaal im Rathaus Tuttlingen per Live-Übertragung folgen. Aufgrund der begrenzten Personenanzahl im Ratssaal ist eine Anmeldung bei der Geschäftsstelle Gemeinderat per E-Mail unter gemeinderat(at)tuttlingen.de oder telefonisch unter 07461/99-414 erforderlich.

Tagesordnung:

Öffentlich

• Wirtschaftsplan der Tuttlinger Wohnbau GmbH für das Jahr 2022
• Wirtschaftsplan 2022 des Zweckverbandes "Gewerbepark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen"
• Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Tuttlinger Hallen
• Wirtschaftspläne der Tuttlinger Bäder GmbH, der Stadtwerke Tuttlingen GmbH und der Tuttlinger Parkhaus GmbH für das Jahr 2022
• Wirtschaftsplan 2022 für die Stadtentwässerung Tuttlingen
• Gebührenkalkulation für die zentrale und die dezentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für das Jahr 2022
• Sachstandsbericht über aktuelle Projekte der Tuttlinger Wohnbau GmbH
  - Drei Kronen Quartier
  - Einfamilienhausbebauung Unter Jennung III
• Bebauungsplan Heuhäusle – Änderung der Verfahrensart, Anpassung des Geltungsbereichs, Beschluss zur freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
• Zusatzbeschilderung Luftkurort Möhringen auf Ortseingangsschilder
• Bebauungsplan „Im Brendenösch“ – Änderung Verfahrensart, Anpassung Geltungsbereich, Feststellung Entwurf
• Ausschreibung „Stadtverkehr Tuttlingen“
  - Sachstand des Vergabeverfahrens
• „Tuttilla Abenteuerland e.V.“ – Weitere Zusammenarbeit
• Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung
• Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an Vereine und Organisationen im Haushaltsjahr 2022
• Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer zum 01.01.2022
• Festsetzung des Zinssatzes 2022 für die kalkulatorische Verzinsung
• Verabschiedung des Haushaltsplans 2022
• Bekanntgaben der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
• Bürgerfragestunde - gegen 18:00 Uhr
• Anträge
  - Antrag Nr. 015/2021 der CDU-Fraktion zur Fahrbahnsanierung zu den Tuttlinger Witthoh Höfen
• Bekanntgaben, Anfragen

Tuttlingen, 02.12.2021

Michael Beck
Oberbürgermeister