Vorlesen

Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates – Verabschiedung des Haushaltsplans am Montag, 13.12.2021 um 16:00 Uhr


Amtliche Bekanntmachung

Einladung

zur Sitzung des Gemeinderates – Verabschiedung des Haushaltsplans am Montag, 13.12.2021 um 16:00 Uhr. Die Vorberatung der Sitzung findet per Videokonferenz statt.

Interessierte können der Vorberatung der Sitzung im Ratssaal im Rathaus Tuttlingen per Live-Übertragung folgen. Aufgrund der begrenzten Personenanzahl im Ratssaal ist eine Anmeldung bei der Geschäftsstelle Gemeinderat per E-Mail unter gemeinderat@tuttlingen.de oder telefonisch unter 07461/99-414 erforderlich.

Tagesordnung:

Öffentlich

  • Wirtschaftsplan der Tuttlinger Wohnbau GmbH für das Jahr 2022
  • Wirtschaftsplan 2022 des Zweckverbandes "Gewerbepark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen"
  • Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Tuttlinger Hallen
  • Wirtschaftspläne der Tuttlinger Bäder GmbH, der Stadtwerke Tuttlingen GmbH und der Tuttlinger Parkhaus GmbH für das Jahr 2022
  • Wirtschaftsplan 2022 für die Stadtentwässerung Tuttlingen
  • Gebührenkalkulation für die zentrale und die dezentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für das Jahr 2022
  • Sachstandsbericht über aktuelle Projekte der Tuttlinger Wohnbau GmbH
    - Drei Kronen Quartier
    - Einfamilienhausbebauung Unter Jennung III
  • Bebauungsplan Heuhäusle – Änderung der Verfahrensart, Anpassung des Geltungsbereichs, Beschluss zur freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
  • Zusatzbeschilderung Luftkurort Möhringen auf Ortseingangsschilder
  • Bebauungsplan „Im Brendenösch“ – Änderung Verfahrensart, Anpassung Geltungsbereich, Feststellung Entwurf
  • Ausschreibung „Stadtverkehr Tuttlingen“
    - Sachstand des Vergabeverfahrens
  • „Tuttilla Abenteuerland e.V.“ – Weitere Zusammenarbeit
  • Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung
  • Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an Vereine und Organisationen im Haushaltsjahr 2022
  • Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer zum 01.01.2022
  • Festsetzung des Zinssatzes 2022 für die kalkulatorische Verzinsung
  • Verabschiedung des Haushaltsplans 2022
  • Bekanntgaben der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
  • Bürgerfragestunde - gegen 18:00 Uhr
  • Anträge
    - Antrag Nr. 015/2021 der CDU-Fraktion zur Fahrbahnsanierung zu den Tuttlinger Witthoh Höfen
  • Bekanntgaben, Anfragen

Tuttlingen, 02.12.2021

Michael Beck
Oberbürgermeister