Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachung

Einladung

zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 19.07.2021 um 16:00 Uhr im großen Saal, Stadthalle Tuttlingen, Am Europaplatz - Königstraße 39 in 78532 Tuttlingen.

Tagesordnung:

Öffentlich

• Zweckverband Gewerbepark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen - Jahresabschluss 2020
• Kalkulation und Neufestsetzung der Wasser- und Abwassergebühren auf dem Gebiet des Zweckverbands GewerbePark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen
• Jahresabschlüsse und Konzernabschluss 2020 der Tuttlinger Bäder GmbH, der Stadtwerke Tuttlingen GmbH und der Tuttlinger Parkhaus GmbH
• Entlastung des Aufsichtsrats der Tuttlinger Bäder GmbH, Stadtwerke Tuttlingen GmbH und Tuttlinger Parkhaus GmbH für das Geschäftsjahr 2020
• Beauftragung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BBH für die Prüfung des Jahresabschlusses 2020
  
• Etablierung eines zentralen und lokalen Lieferservices in Tuttlingen zur Stärkung des lokalen Handels und Sachstandsbericht zur digitalen Bündelungsplattform myTUT - mündlicher Bericht
  
• Bebauungsplan Heuhäusle – Änderung der Verfahrensart, Anpassung des Geltungsbereichs, Beschluss zur freiwilligen frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung
• Neuaufstellung des Landschaftsplanes und Flächennutzungsplanes 2040
  - Sachstandsbericht
  - Vorstellung des Leitbildes der VG Tuttlingen
• Anbindung Gewerbegebiet Brenner, Nendingen an die L277
• Modellprojekt Mieterstrom in Tuttlingen
• Wohnraumentwicklung in der Innenstadt
  - Zweckentfremdungssatzung
  - Vorkaufsrechtssatzung
  
• PV-Anlagen auf städt. Gebäuden - Vergabe
• Personeller Wechsel der LBU-Fraktion im Technischen Ausschuss
• Zustimmung zu den Wahlen der Feuerwehr Tuttlingen
  - des Abteilungskommandanten Eßlingen
  - des stellvertretenden Abteilungskommandanten Eßlingen
  - des stellvertretenden Abteilungskommandanten Tuttlingen
  
• Finanzstatusbericht zum 30.06.2021 - mündlicher Bericht
  
• Mittelübertragung Integrationslastenausgleich von 2020 nach 2021
• Übertragung von Haushaltsmittelresten aus den Sonderbudgets 2020 ins Haushaltsjahr 2021 für K5110 Stadtentwicklung
• Budgetabschluss 2020
• Überschreitung des Budgets 1221 - Verkehrswesen
• Budgetüberschreitung Fachbereich "Wirtschaftsförderung, Liegenschaften und Forst"
• Bekanntgaben der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
• Bürgerfragestunde - gegen 18:00 Uhr
• Anträge
• Bekanntgaben, Anfragen

Tuttlingen, 08.07.2021

Michael Beck
Oberbürgermeister