Amtliche Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 21.06.2021 um 17.00 Uhr
14.06.2021
Amtliche Bekanntmachung
Einladung
zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 21.06.2021 um 17:00 Uhr. Die Sitzung findet per Videokonferenz statt.
Interessierte können der Sitzung im Ratssaal im Rathaus Tuttlingen per Live-Übertragung folgen. Aufgrund der begrenzten Personenanzahl im Ratssaal ist eine Anmeldung bei der Geschäftsstelle Gemeinderat per E-Mail unter gemeinderat(at)tuttlingen.de oder telefonisch unter 07461/99-414 erforderlich. Der Zugang erfolgt über den Eingang Helfereistraße und um Tragen eines Mund-/Nasenschutzes wird gebeten.
Tagesordnung:
Öffentlich
- Jahresabschluss 2020 der Tuttlinger Wohnbau GmbH
- Entlastung des Aufsichtsrats der Tuttlinger Wohnbau GmbH für das Geschäftsjahr 2020
- Bauförderprogramm der Stadt Tuttlingen für bezahlbaren Wohnraum
- Maßnahmenpakete und Weiterentwicklung
- Förderprogramm „Wiedervermietung von leerstehendem Wohnraum“ - Geplantes Sanierungsgebiet „Sonnenbuckel/ Weimarstraße“- Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Abs. 3 BauGB
- Erhebung von Elternbeiträgen in den Kindertagesbetreuungseinrichtungen, der Musik- und Jugendkunstschule sowie der verlässlichen Grundschule der Stadt Tuttlingen während der Einrichtungsschließung gemäß der jeweils aktuell gültigen Corona-Verordnungen
- Projekt Verkehrssicherheit - Sichere Verkehrsräume vor Schulen und vor Kindertageseinrichtungen in Tuttlingen
– Sachstandsbericht - Taubenproblematik in Tuttlingen
- Zusätzliche Besetzung des Gutachterausschusses
- Radroute Nord
- Vergabe der Bauleistungen - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
- Bürgerfragestunde - gegen 18:00 Uhr
- Anträge
- Antrag Nr. 009/2021, LBU- und SPD-Fratkion, Neuschaffung Radwegeverbindung von Tuttlingen nach Neuhausen ob Eck
- Antrag Nr. 010/2021, SPD-Fraktion, Alternative zur Vollsperrung Donaubrücke bei den SHW
- Antrag Nr. 011/2021, CDU-Fraktion, Verkehrsführung Weimarstraße
- Bekanntgaben, Anfragen
Tuttlingen, 14.06.2021
Michael Beck
Oberbürgermeister
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