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Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 21.06.2021 um 17.00 Uhr


Amtliche Bekanntmachung

Einladung

zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 21.06.2021 um 17:00 Uhr. Die Sitzung findet per Videokonferenz statt.

Interessierte können der Sitzung im Ratssaal im Rathaus Tuttlingen per Live-Übertragung folgen. Aufgrund der begrenzten Personenanzahl im Ratssaal ist eine Anmeldung bei der Geschäftsstelle Gemeinderat per E-Mail unter gemeinderat@tuttlingen.de oder telefonisch unter 07461/99-414 erforderlich. Der Zugang erfolgt über den Eingang Helfereistraße und um Tragen eines Mund-/Nasenschutzes wird gebeten.

Tagesordnung:

Öffentlich

  • Jahresabschluss 2020 der Tuttlinger Wohnbau GmbH
  • Entlastung des Aufsichtsrats der Tuttlinger Wohnbau GmbH für das Geschäftsjahr 2020
  • Bauförderprogramm der Stadt Tuttlingen für bezahlbaren Wohnraum
    - Maßnahmenpakete und Weiterentwicklung
    - Förderprogramm „Wiedervermietung von leerstehendem Wohnraum“
  • Geplantes Sanierungsgebiet „Sonnenbuckel/ Weimarstraße“- Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Abs. 3 BauGB
  • Erhebung von Elternbeiträgen in den Kindertagesbetreuungseinrichtungen, der Musik- und Jugendkunstschule sowie der verlässlichen Grundschule der Stadt Tuttlingen während der Einrichtungsschließung gemäß der jeweils aktuell gültigen Corona-Verordnungen
  • Projekt Verkehrssicherheit - Sichere Verkehrsräume vor Schulen und vor Kindertageseinrichtungen in Tuttlingen
    – Sachstandsbericht
  • Taubenproblematik in Tuttlingen
  • Zusätzliche Besetzung des Gutachterausschusses
  • Radroute Nord
    - Vergabe der Bauleistungen
  • Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
  • Bürgerfragestunde - gegen 18:00 Uhr
  • Anträge
    - Antrag Nr. 009/2021, LBU- und SPD-Fratkion, Neuschaffung Radwegeverbindung von Tuttlingen nach Neuhausen ob Eck
    - Antrag Nr. 010/2021, SPD-Fraktion, Alternative zur Vollsperrung Donaubrücke bei den SHW
    - Antrag Nr. 011/2021, CDU-Fraktion, Verkehrsführung Weimarstraße
  • Bekanntgaben, Anfragen

Tuttlingen, 14.06.2021

Michael Beck
Oberbürgermeister