Amtliche Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates – Verabschiedung des Haushaltsplans (Beschlussfassung in Präsenz) am Montag, 14.12.2020 um 18:15 Uhr im großen Saal, Stadthalle Tuttlingen, Am Europaplatz - Königstraße 39 in 78532 Tuttlingen
07.12.2020
Amtliche Bekanntmachung
Einladung
zur Sitzung des Gemeinderates – Verabschiedung des Haushaltsplans (Beschlussfassung in Präsenz) am Montag, 14.12.2020 um 18:15 Uhr im großen Saal, Stadthalle Tuttlingen, Am Europaplatz - Königstraße 39 in 78532 Tuttlingen.
Einladung
zur Sitzung des Gemeinderates – Verabschiedung des Haushaltsplans (Beschlussfassung in Präsenz) am Montag, 14.12.2020 um 18:15 Uhr im großen Saal, Stadthalle Tuttlingen, Am Europaplatz - Königstraße 39 in 78532 Tuttlingen.
Tagesordnung:
Öffentlich
- Bürgerfragestunde
- Wirtschaftsplan 2021 des Zweckverbandes "Gewerbepark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen"
- Wirtschaftsplan der Tuttlinger Wohnbau GmbH für das Jahr 2021
- Wirtschaftspläne der Tuttlinger Bäder GmbH, der Stadtwerke Tuttlingen GmbH und der Tuttlinger Parkhaus GmbH für das Jahr 2021
- Wirtschaftsplan 2021 für die Stadtentwässerung Tuttlingen
- Bevorratungsbeschluss – öffentliche Bekanntmachung
Rückwirkendes Inkrafttreten der zentralen Schmutz- und Niederschlagswassergebühren und der dezentralen Schmutzwassergebühren für das Jahr 2021 - Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Tuttlinger Hallen
- Bildung einer Instandhaltungsrücklage für die Stadthalle Tuttlingen
- Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an Vereine und Organisationen im Haushaltsjahr 2021
- Festsetzung des Zinssatzes 2021 für die kalk. Verzinsung
- § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) – Verlängerung der Option zur Weiterführung des bisher geltenden Umsatzsteuerrechts
- Änderung der Hauptsatzung
- Musikschule – Rechnungsergebnis 2019
- Aufbau eines Sirenennetzes zur frühzeitigen Warnung der Bevölkerung
- Neugestaltung Werderstraße im Bereich des Landratsamtes
Baubeschluss und Kostenbeteiligung der Stadt - Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Auf Berken II 1. Änderung“
Satzungsbeschluss - Digitalisierung an Schulen
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters in der Zuständigkeit des Verwaltungs- und Finanzausschusses - Verabschiedung des Haushaltsplans 2021
- Anträge
- Antrag Nr. 004/2020 der FDP-Fraktion - Beschaffung von FFP2 Masken
- Antrag Nr. 005/2020 der FW-Fraktion - Einstellung Stadtmagazin
- Bekanntgaben, Anfragen
Tuttlingen, 04.12.2020
Michael Beck
Oberbürgermeister
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