Amtliche Bekannntmachung - zur Sitzung des Gemeinderates – Verabschiedung des Haushaltsplans am Montag, 14.12.2020 um 15:30 Uhr ein

07.12.2020

Amtliche Bekanntmachung
Einladung

zur Sitzung des Gemeinderates – Verabschiedung des Haushaltsplans am Montag, 14.12.2020 um 15:30 Uhr ein. Die Vorberatung der Sitzung findet per Videokonferenz statt.

Interessierte können der Vorberatung der Sitzung im Ratssaal im Rathaus Tuttlingen per Live-Übertragung folgen. Aufgrund der begrenzten Personenanzahl im Ratssaal ist eine Anmeldung bei der Geschäftsstelle Gemeinderat per E-Mail unter gemeinderat(at)tuttlingen.de oder telefonisch unter 07461/99-414 erforderlich. Der Zugang erfolgt über den Eingang Helfereistraße und um Tragen eines Mund-/Nasenschutzes wird gebeten.

Tagesordnung:

Öffentlich

Wirtschaftsplan 2021 des Zweckverbandes "Gewerbepark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen"
Wirtschaftsplan der Tuttlinger Wohnbau GmbH für das Jahr 2021
Wirtschaftspläne der Tuttlinger Bäder GmbH, der Stadtwerke Tuttlingen GmbH und der Tuttlinger Parkhaus GmbH für das Jahr 2021
Wirtschaftsplan 2021 für die Stadtentwässerung Tuttlingen
Bevorratungsbeschluss – öffentliche Bekanntmachung
Rückwirkendes Inkrafttreten der zentralen Schmutz- und Niederschlagswassergebühren und der dezentralen Schmutzwassergebühren für das Jahr 2021
Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Tuttlinger Hallen
Bildung einer Instandhaltungsrücklage für die Stadthalle Tuttlingen
Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an Vereine und Organisationen im Haushaltsjahr 2021
Festsetzung des Zinssatzes 2021 für die kalk. Verzinsung
§ 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) – Verlängerung der Option zur Weiterführung des bisher geltenden Umsatzsteuerrechts
Änderung der Hauptsatzung
Musikschule – Rechnungsergebnis 2019
Aufbau eines Sirenennetzes zur frühzeitigen Warnung der Bevölkerung
Neugestaltung Werderstraße im Bereich des Landratsamtes
Baubeschluss und Kostenbeteiligung der Stadt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Auf Berken II 1. Änderung“
Satzungsbeschluss
Digitalisierung an Schulen
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters in der Zuständigkeit des Verwaltungs- und Finanzausschusses
Verabschiedung des Haushaltsplans 2021
Bürgerfragestunde - gegen 17:00 Uhr
19.Anträge
- Antrag Nr. 004/2020 der FDP-Fraktion - Beschaffung von FFP2 Masken
- Antrag Nr. 005/2020 der FW-Fraktion - Einstellung Stadtmagazin
Bekanntgaben, Anfragen

Tuttlingen, 04.12.2020

Michael Beck
Oberbürgermeister