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Bekanntmachungen

Amtliche Bekannntmachung - zur Sitzung des Gemeinderates – Verabschiedung des Haushaltsplans am Montag, 14.12.2020 um 15:30 Uhr ein


Amtliche Bekanntmachung
Einladung
 
zur Sitzung des Gemeinderates – Verabschiedung des Haushaltsplans am Montag, 14.12.2020 um 15:30 Uhr ein. Die Vorberatung der Sitzung findet per Videokonferenz statt.
 
Interessierte können der Vorberatung der Sitzung im Ratssaal im Rathaus Tuttlingen per Live-Übertragung folgen. Aufgrund der begrenzten Personenanzahl im Ratssaal ist eine Anmeldung bei der Geschäftsstelle Gemeinderat per E-Mail unter gemeinderat@tuttlingen.de oder telefonisch unter 07461/99-414 erforderlich. Der Zugang erfolgt über den Eingang Helfereistraße und um Tragen eines Mund-/Nasenschutzes wird gebeten.

 
Tagesordnung:
 
Öffentlich

  • Wirtschaftsplan 2021 des Zweckverbandes "Gewerbepark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen"
  • Wirtschaftsplan der Tuttlinger Wohnbau GmbH für das Jahr 2021
  • Wirtschaftspläne der Tuttlinger Bäder GmbH, der Stadtwerke Tuttlingen GmbH und der Tuttlinger Parkhaus GmbH für das Jahr 2021
  • Wirtschaftsplan 2021 für die Stadtentwässerung Tuttlingen
  • Bevorratungsbeschluss – öffentliche Bekanntmachung
    Rückwirkendes Inkrafttreten der zentralen Schmutz- und Niederschlagswassergebühren und der dezentralen Schmutzwassergebühren für das Jahr 2021
  • Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Tuttlinger Hallen
  • Bildung einer Instandhaltungsrücklage für die Stadthalle Tuttlingen
  • Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an Vereine und Organisationen im Haushaltsjahr 2021
  • Festsetzung des Zinssatzes 2021 für die kalk. Verzinsung
  • § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) – Verlängerung der Option zur Weiterführung des bisher geltenden Umsatzsteuerrechts
  • Änderung der Hauptsatzung
  • Musikschule – Rechnungsergebnis 2019
  • Aufbau eines Sirenennetzes zur frühzeitigen Warnung der Bevölkerung
  • Neugestaltung Werderstraße im Bereich des Landratsamtes
    Baubeschluss und Kostenbeteiligung der Stadt
  • Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Auf Berken II 1. Änderung“
    Satzungsbeschluss
  • Digitalisierung an Schulen
    Eilentscheidung des Oberbürgermeisters in der Zuständigkeit des Verwaltungs- und Finanzausschusses
  • Verabschiedung des Haushaltsplans 2021
  • Bürgerfragestunde - gegen 17:00 Uhr
  • 19.Anträge
    • Antrag Nr. 004/2020 der FDP-Fraktion - Beschaffung von FFP2 Masken
    • Antrag Nr. 005/2020 der FW-Fraktion - Einstellung Stadtmagazin
  • Bekanntgaben, Anfragen

 
Tuttlingen, 04.12.2020
 
 
Michael Beck
Oberbürgermeister