Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates - Verabschiedung des Haushaltsplanes am Montag, 16.12.2019 um 15:00 Uhr im Ratssaal, Rathaus, Rathausstr. 1 in 78532 Tuttlingen.


Tagesordnung:

Öffentlich

1. Programmzuschuss KUKAV - Kulturkastenverein für interkulturellen Austausch e.V.
2. Anpassung der Beherrschungs- und Ergebnisabführungsverträge zwischen der Tuttlinger Bäder GmbH und Stadtwerke Tuttlingen GmbH sowie zwischen der Tuttlinger Bäder GmbH und Tuttlinger Parkhaus GmbH
3. Feuerwehrbedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr Tuttlingen
4. Kalkulation und Neufestsetzung der Wassergebühren auf dem Gebiet des Zweckverbands GewerbePark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen zum 01.01.2020
5. Wirtschaftspläne
5.1 Wirtschaftsplan 2020 des Zweckverbandes "Gewerbepark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen"
5.2 Wirtschaftsplan der Tuttlinger Wohnbau GmbH für das Jahr 2020
5.3 Wirtschaftspläne der Tuttlinger Bäder GmbH, Stadtwerke Tuttlingen GmbH und Tuttlinger Parkhaus GmbH für das Jahr 2020
5.4 Wirtschaftsplan 2020 für die Stadtentwässerung Tuttlingen
5.5 Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Tuttlinger Hallen
6. Kalkulation der Gebühren für die zentrale und dezentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2020
7. Gewährung von Investitionskostenzuschüsse an Vereine und Organisationen im Haushalt 2020
8. Festsetzung des Zinssatzes 2020 für die kalk. Zinsen
9. Überplanmäßiger Antrag Modernisierung Gymnasien IKG und OHG
10. Kostenentwicklung der Fußgängerzone
11. Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 60.000 € für den Investitionsauftrag 712600025000 FW Nendingen Außenanlagen/Übungshof/Parkplatz
12. Beschaffung eines Dienstfahrzeuges für die Forstwirtausbildung
Vergabe
13. Satzungsbeschluss Bebauungsplan "Drei Kronen Quartier" mit örtlichen Bauvorschriften
14. Instandsetzung Fahrbahndecke Radachse Möhringen- Nendingen
15. Aufhebung der Fußgängerzone in der Donaustraße am Fruchtkasten und Tuttlinger Haus für Anwohnerparken und Ladezonen
16. BV. Umbau der Kontaktstelle Schmelze zum 1-gruppigen Ü3- Kindergarten
- Bauausführungsbeschluss
- Beantragung von ÜPL- Mitteln
17. Anpassung der Schwimmförderung - Schwerpunktthema Sportförderung
18. Verpflichtung von Herrn Oberbürgermeister Michael Beck - Wahl des durchführenden Mitglieds des Gemeinderates gem. § 42 Abs. 6 Gemeindeordnung
19. Verabschiedung des Haushaltsplans 2020
20. Bürgerfragestunde - ca. 18.00 Uhr
21. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
22. Anträge
23. Bekanntgaben, Anfragen
 
Tuttlingen, 05.12.2019
Bürgermeisteramt
 

Michael Beck
Oberbürgermeister