Fraktionsmitteilung

Im Foyer des Rathauses, das einmal im Jahr von den Fraktionen genutzt werden kann, findet am 06.Oktober eine Podiumsdiskussion zur Etablierung der Stadtbahn in Tuttlingen statt. Nach 7 Jahren Ringzug muss die Idee weiterentwickelt werden und eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden. Da 2012 der alte Finanzierungsvertrag ausläuft, muss der Zeitpunkt jetzt genutzt werden.
Zum Verlauf der Stadtbahn gibt es zwei Varianten:
1. Die Neubaustrecke soll unterhalb Aesculaps in die Bahnhofstraße, dann Richtung Nordbahnhof einfädeln
2. Die Altbaustrecke wird mit der Donautalbahn Richtung Fridingen genutzt. Zusätzliche Haltepunkte gibt es an der Albert-Schweitzer Schule, im Industriegebiet Nord, an der Schmelze. Vorteil dieser Version ist, dass die Schienen genutzt werden können, die bereits vorhanden sind.
Hier gibt es gute Argumente gegen den viel zu selten fahrenden Bus, so dass die Erreichbarkeit der großen Firmen im Gewerbegebiet Nord nicht gewährleistet ist.
Der Bau dieser Strecke ist realistischere Version, da die vorhandenen Mittel eine andere Lösung kaum zulassen.
Nach der Einführung der Neigetechnikertüchtigung scheint zunächst sinnvoll, den Stundentakt zu behalten, um ihn dann später zum Halbstundentakt auszudehnen.
Die Podiumsdiskussion zur Stadtbahn findet am 06.Oktober um 19.00 Uhr im Foyer des Rathauses statt. Teilnehmer sind: Baubürgermeister Willi Kamm, der Erste Landesbeamte und stellvertretende Landrat Stefan Helbig, der Bürgermeister von Mühlheim Jörg Kaltenbach, Hans-Martin-Schwarz, Vorsitzender der OGL und Andreas Frankenhauser von der LBU-Basis.
Am 30.09. fand mit dem runden Tisch und EBM Buschle im Rahmen der angestrebten Energiewende das erste von drei Tuttlinger Energiegesprächen statt. Mit 40 Teilnehmern war die Teilnehmerzahl sehr umfangreich. Von der LBU war Ulrike Martin und vom Projektteam Erneuerbare Energien Martina Gröne dabei. Die Energiegespräche verliefen konstruktiv und aus den Arbeitsgruppen wurden erste Ziele definiert und vorgestellt. Das nächste Energiegespräch findet am 08.12. statt, das dritte am 03.02. 2011. Dabei wurde der Windkraft einen großen Stellenwert eingeräumt, da diese über große Kapazitäten verfügt.
Weiterhin muss besonders betont werden, dass die Stadtwerke stärker einbezogen und aktiviert werden müssen. Die LBU spricht sich gegen die Beteiligung am Steinkohle-Kraftwerk Lünen aus. Noch kann der bereits begonnene Bau durch einen europäischen Gerichtsbeschluss gestoppt werden. Wenn der Strom bei anderen Anbietern billiger als bei den Stadtwerken wird, werden die Bürger selbst den Stadtwerken die Grundlage entziehen, was verhindert werden sollte.
Am Freitag 24.09. fand in Tuttlingen die Anti-Atom Aktion von Klima-Allianz statt. Aufgeführt wurde ein Hütchen-Spiel mit einer Volker-Kauder-Figur, die unter den Erneuerbare Energien-Hütchen nur Atomkraft hervorzauberte. Die Presse war leider nicht anwesend
Heidi Mattheß besichtigte im Rahmen des Energieprojektes zum Film “Die 4. Revolution” das Firmengelände der Tesla in Wörrstadt.
Tesla ist ein Unternehmen, das seinen Betrieb komplett auf Erneuerbare Energien ausgerichtet hat. Im Film, der übrigens ab Oktober auf DVD erhältlich ist, wurde dies auch in beeindruckender Weise dargestellt. Wer sich darüber informieren möchte, kann das über die juwi Holding AG, info(at)juwi.de tun.
Momentan finden jeden Freitag Demonstrationen zu Stuttgart 21 auf dem Tuttlinger Marktplatz um 18.50 Uhr statt. Der nächste Termin ist der 08.10. 2010
Christoph “Stiefel” Manz hatte die Idee einer symbolischen Scheckübergabe, übergeben werden sollen die gesparten Gelder im Falle einer Verhinderung von S21 und dem Bau eines Kopfbahnhofs K21. Die 6 Milliarden € sollen in der Region an Institutionen verteilt werden. Wer den Scheck entgegennimmt, referiert über die freigewordenen Mittel und ihre Verwendung. Der Termin findet jetzt voraussichtlich am 09.10. statt.
Schützinger - bislang unbeachteter Kreisrat der NPD im Schwarzwald-Baar-Kreis - hat Kontakt mit Arno Specht aufgenommen - mit der Absicht, eine Immobilie zu erwerben. Auf demokratische Initiative aller Tuttlinger Parteien hin gibt es eine Unterschriftenliste auf facebook (2400 Unterschriften) und eine auf der internetseite www.tuttlingen-sagt-nein.de
(1800 Unterschriften)
Inzwischen will die NPD nicht intervenieren und bis zur Landtagswahl abwarten, wo sie die 1%-Hürde schaffen wollen. Die Kaufoption der Immobilie bleibt aber bis 15.04. erhalten.
Uwe Schwartzkopf war Gast beim Arbeitskreis zum Thema Radfahren in TUT. Teilnehmer waren Herbert Tiny, Michael Herre, Schweiger, Florian Bensch, Hannes Egle. Es wurde eine Fahrradrundfahrt gemacht, aus der aber kein Ergebnis resultierte. Auf Nachfrage gab es noch nicht mal ein Protokoll dieser Veranstaltung. Es hatte sich ja auch bereits eine Arbeitsgruppe mit dem Thema auseinandergesetzt und konkrete Vorschläge unterbreitet, zu finden auf dieser Seite.
Enttäuschend ist, dass das Radwegekonzept von 1995 weiter fortgeschrieben wird, ohne dass hier eine konkrete Reaktion von OB Beck erfolgt.
Die Konsolidierungsmisson tagt aber erst im November. In Bezug auf die Radwegeplanung entstünden nur geringe Kosten.
Nach dem Auslaufen der Verträge von Mähler und Binder muss die weitere Planung hinterfragt werden. An der Wirtschaftsförderung sollte nicht gespart werden.
Es steht zur Debatte, ob auch gerade im Bereich Stadtgrün mit zuviel Sparmaßnahmen zuviel zerstört und dann das Gegenteil erreicht wird.
Im Technischen Ausschuss stimmte die LBU gegen die Ansiedlung eines Elektromarktes in der Föhrenstraße, hier werden 10% innenstadtrelevante Artikel verkauft. Die LBU möchte dies kontrolliert wissen. Laut GMA-Gutachten ist Weiße Ware (Kühlschränke, Waschmaschinen) nicht innenstadtrelevant. Der Händler darf jedoch 10% andere Ware verkaufen.
Im Hertie wird für 6-8 Wochen im nächsten Jahr der Ostergarten eingerichtet, die Darstellung der Passions- und Auferstehungsgeschichte Jesu. Demnächst beginnen schon die Vorarbeiten. Wurde die Immobilie als Objekt für andere Investoren aufgegeben? Es zeigt sich auch, dass Dawnay Day ein adäquater Verhandlungspartner sein kann.
Neue Termine: Die nächste LBU-VV findet am Donnerstag, d. 04.11. im Hotel Schlack statt. Dort werden auch die weiteren Termine fürs nächste Jahr abgestimmt.