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Gleich zwei Großprojekte startet Tuttlingen im kommenden Jahr: Im Haushalt 2016, der am Montag in den Gemeinderat eingebracht ist, findet die Neugestaltung der Fußgängerzone ebenso Platz wie die Sanierung der Gymnasien. Steuererhöhungen sind nicht vorgesehen.

„Wir haben noch Luft, um kommunalpolitische Akzente zu setzen“, so OB Michael Beck, „auch wenn unsere fixen Ausgaben nach wie vor in einer kritischen Höhe sind“. Allein die Personalkosten schlagen 2016 mit 26,8 Millionen Euro zu Buche – mehr als ein Viertel der kalkulierten Gesamtausgaben von 92,5 Millionen Euro. Alles in allem wird der Haushalt 2016 mit einem negativen Ergebnis von 1,8 Millionen Euro abschließen. Bei dieser Zahl, so OB Beck, müsse man aber bedenken, dass die Abschreibungen für Straßen und Gebäude eingerechnet sind – eine Folge der doppischen Haushaltsführung, die Tuttlingen vor zwei Jahren eingeführt hat. Nach der alten kameralistischen Haushaltsführung hätte der aktuelle Etat mit einem Plus von 2,1 Millionen Euro abgeschlossen.

Alles in allem wird der Haushalt 2016 mit einer Netto-Neuverschuldung von 1,54 Millionen Euro abschließen. Pro Kopf sind dies 442 Euro, 2014 waren es 367 Euro. Diesen Krediten stehen freilich auch erhebliche Werte gegenüber, die neu geschaffen werden – vorgesehen sind langfristige Investitionen von 17,3 Millionen Euro.

Unter anderem starten 2016 gleich zwei Großprojekte, die die Stadt über mehrere Jahre beschäftigen werden: Die Sanierung der Fußgängerzone (Erste Rate von 1,8 Millionen in 2016) und die Modernisierung der Gymnasien. Hier ist eine erste Rate von 0,6 Millionen Euro eingestellt. Als weitere Projekte stehen der Start des Breitbandausbaus für schnelles Internet (0,5 Millionen Euro), die Restfinanzierung der Feuerwache (2,0 Millionen Euro), der Baubeginn am ITZ (0,9 Millionen Euro), die Stadionsanierung (0,8 Millionen Euro) sowie die Sanierung des Rathaus-Nebengebäudes (0,7 Millionen Euro) an.

Deutlich machte OB Beck bei der Haushaltseinbringung aber auch, dass jedes neue Projekt der letzten Jahre bis heute Folgekosten nach sich ziehe. So schlage zum Beispiel die mietfreie Überlassung der Hochschule an das Land mit 330 000 Euro pro Jahr zu Buche – in zehn Jahren macht dies über 3 Millionen Euro.

Dass Tuttlingen dennoch weiter investierten kann, sei vor allem den nach wie vor guten Steuereinnahmen zu verdanken: Bei der Gewerbesteuer rechnet Kämmerer Uwe Keller mit 34,5 Millionen Euro (2014: 36,8 Millionen Euro inclusive Nachzahlungen). Konsequenterweise sind 2016 dann auch keine Steuererhöhungen vorgesehen.