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Gemeinderat verabschiedet Haushalt 2014 - Größter Etat für Schulen und Kindergärten


Rund eine viertel Milliarde Euro ist das Vermögen der Stadt Tuttlingen wert. Diese Bilanz ist ebenso Teil des ersten kaufmännischen Haushalts der Stadt wie eine genaue Übersicht, für welche Themenschwerpunkte die Stadt wie viel Geld ausgibt. Verabschiedet wurde der Etat am Montagabend im Gemeinderat.

“Jetzt wird deutlich, wo wir unsere Schwerpunkte setzen“, so Oberbürgermeister Michael Beck. So kann man dem Etat 2014 zum Beispiel entnehmen, dass der Bereich Schulen und Kindergärten mit 10,3 Millionen Euro der größte von insgesamt neun Teilhaushalten ist. Auf Platz zwei folgt der Bereich Verkehr, Natur und Umwelt mit 9,5 Millionen – der Teilhaushalt, in den unter anderem der Straßenbau fällt. „Mir war es immer wichtig, einen besonderen Schwerpunkt auf die Bildung zu setzen“, erklärt OB Beck. „Jetzt kann man sehen, dass dieses Ziel auch konsequent umgesetzt wird.“

Dass die Zahlen nun klarer werden, ist eine Folge des Umstiegs auf das doppische System. Erstmals ist Tuttlingens Haushalt nun nach kaufmännischen Kriterien aufgestellt. Dieses ordnet Kosten nachvollziehbarer zu als dies bei der bei Behörden einst gängigen Kameralistik der Fall war.

Deutlich wird dies vor allem bei Gebäuden: Während diese früher nur im Budget auftauchten, wenn investiert wurde, werden jetzt – wie in jedem Unternehmen auch – die Abschreibungen verrechnet. Bei der Menge der städtischen Gebäude – alles in allem rund 100 Liegenschaften – führt dies zu erheblichen Verschiebungen. „Wir können jetzt deutlicher nachweisen, was wir über viele Jahre verteilt für Schulen und Kindergärten ausgeben“, erklärt Kämmerer Uwe Keller.

Die Doppik setzte freilich auch voraus, dass erst einmal Bilanz über den Wert der städtischen Einrichtungen gezogen wurde. Dafür wurden seit 2011 Gebäude aufgenommen und auch alle Straßen registriert. Deren Zeitwert floss nun in den Haushalt ein. Demnach besitzt die Stadt rund eine Viertel Milliarde Euro an Sachwerten – vom Bürostuhl bis zum Rathausgebäude – sowie an Finanzvermögen wie Beteiligungen oder Geldanlagen.

Das neue System hatte freilich auch zur Folge, dass im Etat 2014 keine Vergleichswerte zu Vorjahren genannt sind. „Da die Berechnungsarten völlig unterschiedlich sind, wäre dies nur mit einem erheblichen Aufwand machbar gewesen“, so Kämmerer Keller. Manche Gemeinderäte irritierte dies zwar, letzten Endes aber stimmten sie in der Sitzung vom Montag dem Haushalt 2014 zu.

Generell weist dieser für Tuttlingen positive Zahlen auf: Im laufenden Geschäft gibt die Stadt 83,3 Millionen Euro aus, für Investitionen sind 27,3 Millionen vorgesehen – so viel, wie seit Jahren nicht mehr. Dennoch wird es keine neue Schulden und auch keine Steuererhöhungen geben. Stattdessen werden Schulden getilgt, so dass am Ende des Jahres noch eine Gesamtverschuldung von 13 Millionen Euro verbleibt, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 392 Euro entspricht.