Haushalt 2012: Wieder mehr Spielraum für neue Projekte – Sparkonzept weiter aktuell
12.12.2011
Mehrere größere Projekte sieht der Haushalt 2012 vor. Der Entwurf dazu wurde am Montag in den Gemeinderat eingebracht. Verabschiedet wird er voraussichtlich am 30. Januar.
„Ich bin froh, dass wir jetzt einige Projekte in Angriff nehmen können, auf die wir lange gewartet haben“, erklärte Oberbürgermeister Michael Beck. Denn nachdem in den beiden letzten Jahren nur auf Sparflamme investiert werden konnte, sollen 2012 gleich mehrere Bauten begonnen werden. So sieht der am Montag dem Gemeinderat vorgelegte Etat unter anderem folgende Posten vor, die 2012 und den folgenden Jahren abgearbeitet werden sollen:
* Hermann-Hesse-Realschule, 2 und 3. Bauabschnitt (2012-15): 5,73 Mio. Euro
* Ausbau Krippenplätze (2013/14): 1,00 Mio. Euro
* Feuerwehrgerätehaus (Planung 2012, Bau 2013-16): 7,14 Mio. Euro
* Kindergarten Maria Königin - Bauzuschuss (2012/13): 1,80 Mio. Euro
* Sanierung Birk-Areal (2012/13): 1,06 Mio. Euro
* Sanierung Stockacher Straße (Planung 2012, Bau 2014-2016): 2,00 Mio. Euro
Generell ist der Haushalt 2012 von einer gewissen Erleichterung geprägt. Während die Haushaltspläne 2010 und 2011 noch im Zeichen der Finanzkrise standen, hat die Stadt wieder etwas an Spielraum gewonnen. So sind für 2012 Investitionen in Höhe von insgesamt 18,7 Millionen Euro vorgesehen. Dazu kommen 6 Millionen Euro für den Unterhalt von Straßen und Gebäuden.
Möglich ist dies unter anderem durch die wieder deutlich höheren Gewerbesteuereinnahmen: Hier werden 29 Millionen Euro erwartet. 2010 waren es nur 20,4 Millionen Euro. Auch wenn ein großer Teil der Gewerbesteuern in den folgenden Jahren wieder abgeführt werden muss, kann die Stadt im Jahr 2012 voraussichtlich auf neue Kredite verzichten.
Trotz dieser positiven Entwicklung warnt OB Beck aber vor allzu großen Hoffnungen: Nach wie vor sei die Liste der nöti-gen Investitionen länger als das, was die Stadt sich leisten könne. Der Sanierungsstau an öffentlichen Gebäuden und Straßen werde in den kommenden Jahren immer spürbarer. Und vor allem: „Welche Folgen die weitere Entwicklung der Euro-Krise für Tuttlingen und die Tuttlinger Wirtschaft bringen wird, lässt sich beim besten Willen nicht voraus sagen.“
Aus diesem Grund sei auch bei den Projekten, die nun begonnen werden, eine gewisse Bescheidenheit angebracht. Beck: „Wir müssen jedes einzelne Projekt genau unter die Lupe nehmen und dabei auch die bisher angedachten Standards kritisch hinterfragen.“
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