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Durch eine konsequente Sparpolitik konnte die Stadt Tuttlingen den Haushalt 2010 retten. 2011 sieht es wieder etwas besser aus, gespart werden muss aber weiter. Dies fordert auch das Regierungspräsidium von der Stadt ein.

„Finanziell ist es weiterhin nicht einfach“, sagt Erster Bürgermeister Emil Buschle. Froh ist er allerdings, dass 2010 das Schlimmste vermieden werden konnte. Da hatte die Stadt als Folge der Finanzkrise zwar von vornherein schon mit geringen Einnahmen gerechnet, die brachen dann aber noch weiter ein. So fiel zum Beispiel die Gewerbsteuer von kalkulierten 25 Millionen Euro auf 20,4 Millionen ab.

In dieser Situation erließ der Gemeinderat auf Vorschlag von OB Michael Beck im Sommer 2010 eine Haushaltssperre – eine Maßnahme, die Wirkung zeigt, wie sich jetzt zeigt. So konnte das Defizit des Haushalts trotz der gesunkenen Einnahmen etwas geringer als geplant gehalten werden. Der gesteckte Rahmen war freilich schon kritisch genug: Alles in allem gab die Stadt 2010 für ihre laufenden Ausgaben 9,18 Euro mehr aus als sie einnahm. Darüber hinaus musste sie 5,6 Millionen Euro aus der Rücklage entnehmen, um dringende Investitionen zu finanzieren. Allerdings fiel auch dieser Griff aufs Sparkonto etwas geringer aus als befürchtet: Im Haushaltsplan war man von 7,4 Millionen Euro ausgegangen.

„Obwohl die Einnahmen noch geringer waren als geplant, konnten wir das Ergebnis leicht verbessern“ erklärt Emil Buschle. Allerdings könnte sich Tuttlingen einen zweiten so eng kalkulierten Etat nicht leisten. So wurde zum Beispiel rund eine Millionen Euro bei Sachkosten gespart – unter anderem durch das Aufschieben von Unterhaltungsarbeiten. „Wenn wir das öfter machen, riskieren wir Gebäudeschäden, die dann noch mehr Geld kosten“, sagt Buschle. Auch könne man nicht dauerhaft auf die Wiederbesetzung von Stellen und auch Beförderungen verzichten: „Sonst sind wir“, so Buschle, „irgendwann nicht mehr handlungsfähig.“

Für 2011 sehen die Zahlen wieder etwas günstiger aus. Trotzdem warnt Kämmerer Uwe Keller davor, Entwarnung zu geben: So wird Tuttlingen auch im laufenden Jahr die laufenden Kosten nicht aus den Einnahmen decken können. Allerdings ist der Fehlbetrag hier von den rund neun Millionen Euro des Vorjahres auf 845 000 Euro gesunken. Auf Dauer sei aber auch dies nicht haltbar. „Wir haben zwar kein Haushaltsdesaster, eine Konsolidierung ist aber weiterhin notwendig.“ Denn dass Tuttlingen wieder zurück zu den Rekordeinnahmen des Jahres 2008 finden wird, gilt als ausgeschlossen: Mehrere Unternehmen haben in den letzten zwei Jahren ihre Struktur so geändert, dass sie auch künftig weniger Steuern in Tuttlingen zahlen. „Auch wenn die Wirtschaft wieder boomt, bleiben uns weniger Einnahmen“, so Buschle.

Verwaltungsintern beraten Arbeitsgruppen daher bereits, wie in einigen Bereichen langfristig gespart werden kann. Im Spätsommer soll dies dann auch öffentlich diskutiert werden. Dabei geht es nicht mehr darum, einzelne Ausgaben zu streichen oder zu kürzen, sondern Angebote der Stadt oder Abteilungen der Verwaltung so umzuorganisieren, dass sie dauerhaft mit weniger Geld auskommen.

Dies fordert auch das Regierungspräsidium von der Stadt: Zwar hat die Freiburger Behörde den Haushalt 2011 nun auch formell genehmigt, mahnt aber verschärfte Sparmaßnahmen an: „Ohne zusätzliche Sparanstrengungen wird Tuttlingen nicht zu einer nachhaltigen Finanzwirtschaft zurückfinden“, heißt es im Haushaltserlass. Kritisch betrachtet das Regierungspräsidium auch künftige Investitionen: Für die kommenden Jahr sieht es hier nur wenig Spielraum. #


Haushalt 2011 – Eckdaten:

Haushaltsvolumen
Verwaltungshaushalt:              80.240.612 €
Vermögenshaushalt.               14.297.988 €
Zusammen.                            94.538.600 €

Zuführungsrate an den VmH.        844.979 €

Netto-Investitionsrate.               1.544.979 €

Brutto-Neuverschuldung.           1.849.500 €
(pro EW: rd. 54 €)

Verschuldung zum 31.12.2011
Absolut:        rd.                    17.929.700 €
Pro EW:            rd.                          520 €

Investitionen:                         12.624.793 €