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TUT Spezial

Haushalt 2023
Keine neuen Projekte - aber auch keine neuen Schulden

14.11.2022
Trotz Krise kommt Tuttlingen im neuen Jahr ohne neue Schulden aus und kann weiter investieren. Möglich machen es gute Steuereinnahmen der letzten Jahre. Dies geht aus dem Entwurf für den Haushaltsplan 2023 hervor, der am Montag in den Gemeinderat eingebracht wurde. In Anbetracht der rasant steigenden Preise will die Stadt aber im kommenden Jahr auf neue Investitionen verzichten und lediglich die begonnenen Projekte fortsetzen.

„Für den Haushalt 2023 gibt es eine klare Devise“, so OB Michael Beck in der Sitzung am Montag, „wir starten keine neuen Projekte und beschränken uns darauf, begonnene oder fertig geplante Projekte zu Ende zu bringen.“ Einzige Ausnahme: Die geplante Holzhackschnitzel-Anlage für rund 1,5 Millionen Euro, von der rund 500 000 im kommenden Jahr ausgegeben werden sollen.

Geldscheine

Trotz des Investitionsstopps wird Tuttlingen im kommenden Jahr rund 38,6 Millionen Euro investieren. Der größte Einzelposten ist dabei die Sanierung der Gymnasien, bei der 2023 rund  13 Millionen Euro fällig werden. Darüber hinaus wird in folgende Projekte investiert:

  • Außensanierung Albert-Schweitzer-Schule: 1,04 Mio. €
  • Straßenbau beim Drei-Kronen-Quartier: 1,5 Mio. €
  • Sanierung Stockacher Straße BA I (Bergstraße bis Talstraße): 1,26 Mio. €
  • Sanierung Ludwigstaler Straße (Dr. Karl-Storz-Kreisel – Schmelze): 1 Mio. €
  • Neubau Rathaussteg: 3,55 Mio. €
  • Neugestaltung Bahnhofsvorplatz: 1,5 Mio. €

Alles in allem sieht der Haushalt 2023 Erträge in Höhe von 123 Milionen und Ausgaben in Höhe von 128 Millionen Euro vor. Dieses Minus kann aber durch Rücklagen aus erhöhten Steuereinnahmen in den Jahren 2021 und 2022 gedeckt werden.  Folglich muss Tuttlingen auch keine Kredite aufnehmen. Die Stadt kann sogar 1,3 Millionen Euro an Schulden tilgen. Zum 31. Dezember wird die Verschuldung dann voraussichtlich 41,7 Millionen Euro betragen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1117 Euro pro Einwohner entspricht.

Erster Bürgermeister Uwe Keller erläuterte in seiner Funktion als scheidender Kämmerer den letzten unter seiner Federführung erarbeiteten Etat. So machen zum Beispiel Transferszahlungen wie die Kreisumlage oder die Zuwendungen an Kindergartenträger rund 52,5 Millionen und somit fast die Hälfte des Budgets aus. An Personalkosten fallen 38,8 Millionen Euro an, an Sachkosten 19,9 Millionen Euro.

Bei den Investitionen fließen 30,8 Millionen Euro direkt in Bauprojekte, für 5,7 Millionen Euro werden Grundstücke gekauft, für kleinere und bewegliche Ausstattungen sind es 1,1 Millionen und für Zuschüsse 1,0 Millionen. Aus Grundstücksverkäufen nimmt Tuttlingen im kommenden Jahr voraussichtlich 15,5 Millionen Euro ein.  „Das heißt“, so Uwe Keller, „dass wir rund die Hälfte der Investitionen aus Verkäufen selbst finanzieren.“

Im Detail beraten wird der Haushalt am 28. November. Verabschiedet werden soll er in der Gemeinderatssitzung am 12. Dezember.