Tagesordnung:

Öffentlich

1. Verpflichtung von Stadträtin Felicitas Guggenberger nach § 32 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg
2. Digital.Labor Tuttlingen - Vorstellung der digitalen Prototypen aus dem kreativen Beteiligungsprozess
3. Zweckverband Gewerbepark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen - Jahresabschluss 2018
4. Erweiterung Kindergarten Nendingen: Anbau einer U3- Krippengruppe mit 10 Plätzen und einer Ü3- Kindergartengruppe mit 25 Plätzen
 - Bauausführungsbeschluss
 - Vergabe von Bauleistungen
5. Umsetzung erweiterter Familienpass - Elternbeiträge Kinderbetreuung
6. Umnutzung der bisherigen Kontaktstelle Schmelze als Kindertagesstätte
7. Neubesetzung des Gutachterausschusses
8. 13. Fortschreibung des Mietspiegels der Stadt Tuttlingen
9. Überprüfung des Lärmaktionsplans anlässlich der aktuellen Lärmkartierung der LUBW
10. Satzungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nonnenburgstraße 24" mit örtlichen Bauvorschriften
11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan inkl. Vorhaben- und Erschließungspläne und örtlicher Bauvorschriften "Im Koppenland III" - Entwurfsbeschluss
12. Erweiterung des Sanierungsgebietes "Obere Vorstadt/ Uhlandstraße" um den Bereich des Burgtheaters
13. Erlass einer Satzung zur Durchführung eines Verkaufsoffenen Sonntages am 20.10.2019 (Tuttlinger Gesundheitstage)
14. Städtische Förderung an PROTUT
15. Vorbehaltliche Feststellung des Jahresabschlusses 2015 - Behandlung des Jahresergebnisses
16. Vorbehaltliche Feststellung des Jahresabschlusses 2016 - Behandlung des Jahresergebnisses
17. Verkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet "Brenner-Erweiterung"
18. Mittelübertragung Integrationslastenausgleich von 2018 in 2019
19. Beteiligungsbericht 2016
20. Finanzstatusbericht zum 30.06.2019
21. Bürgerfragestunde - ca. 18.00 Uhr
22. Anträge
- Antrag Nr. 005/2019 der SPD-Fraktion - Straßenbenennung
- Antrag Nr. 007/2019 der SPD-Fraktion - Einrichtung einer Fahrradstraße
23. Bekanntgaben, Anfragen
 
Tuttlingen, 12.07.2019
Bürgermeisteramt
 
 
Michael Beck
Oberbürgermeister