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Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2009 der SPD-Fraktion von Herbert Moser


Was soll man zu einem Haushaltsplan sagen, der insgesamt betrachtet sehr positive Züge trägt, obwohl die Welt um uns herum, glaubt man der Schar der Hiobs-Lämminge, zusammenbricht und der Jüngste Tag vor der Tür steht.

Wir gleichen den Verwaltungshaushalt aus und führen dem Investitionshaushalt Gelder zu. Die Einnahmen sind besser als erwartet. Es gibt keine Steuererhöhungen. Wir belasten weder die Bürgerinnen und Bürger, noch die Wirtschaft zusätzlich - und dies nun schon über viele Jahre. Wir sind im Bereich der Steuern und der Familienleistungen eine echt soziale Stadt.

Die Neuverschuldung ist marginal. Ergo, wir leben 2009 relativ fett, haben zwar ein Risiko aus der allgemeinen Entwicklung der Wirtschaft, von Katastrophe kann jedoch keine Rede sein.

Die Zukunftsfrage bleibt: Ist das Risiko steuerbar? Wir glauben ja und wir übergeben dem neuen Gemeinderat, der 2009 gewählt wird, eine saubere Bilanz. Aber auch dieser wird schieben müssen, um die Leistungsfähigkeit und die Verschuldung in Grenzen zu halten.

Ich weise auf wichtige Verpflichtungen für die Zukunft hin:
1. Hochschule
2. Halle Nendingen
3. Feuerwehr
4. Stadtsanierung und Sport
5. Kinder-, Familien- und Altenbetreuung

Hierzu kurze Bemerkungen: Die Hochschule ist eine große Chance für die Stadt und den Kreis. Sie muss bestens ausgestattet und exzellent präsentiert werden. Und dies vorwiegend im Internet. Was in Zeitungen steht ist den Studenten egal. Da regen sich Kommunalpolitiker drüber auf. Studenten suchen fast nur im Netz und deshalb fordern wir die HS Furtwangen auf, Tuttlingen bestens zu präsentieren. Hierzu stellen wir gerne auch Finanzmittel zur Verfügung.

Wir stehen zu unseren Zusagen in Nendingen und gegenüber dem Sport in Tuttlingen. Tuttlingen wird weiterhin eine sozial geprägte Stadt bleiben. Wir freuen uns über den Wettbewerb beim Familienpass oder bei der Kinderbetreuung. Hier danke ich auch ausdrücklich den anderen Fraktionen.

Fazit: Der Haushalt ist gut. Die Verwaltung arbeitet gut und bürgerfreundlich. Wenn wir neue Schulden machen müssen, dann machen wie sie da, wo sie unumgänglich sind. Und, wir wollen, dass unsere Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft auch zukünftig wenig belastet werde. Wir wollen, dass Tuttlingen eine soziale Stadt bleibt.

Wir stimmen dem Haushalt 2009 zu.