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Amtliche Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 16.07.2018 um 16:00 Uhr im Ratssaal, Rathaus, Rathausstr. 1 in 78532 Tuttlingen


 
Amtliche Bekanntmachung
Einladung
zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 16.07.2018 um 16:00 Uhr im Ratssaal, Rathaus, Rathausstr. 1 in 78532 Tuttlingen.

Tagesordnung:
Öffentlich
1. Innovations- und Forschungs-Centrum am Hochschulcampus Tuttlingen
- Projektbericht Nr.3 zum Stand der Bauausführung
- Kostenfortschreibung und Finanzierung
- Inhaltliche Entwicklung
2. Beschluss des Prioritären und Sekundären Radverkehrsnetzes und Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg e.V.
 3. Bauförderprogramm Stadt Tuttlingen für preisgünstigen Wohnungsbau
4. LED Umrüstung Stadthalle inkl. steuer und regeltechnischer Optimierung
5. Ausrichtung des Landeswettbewerbs Jugend musiziert 2020
6. Verlässliche Grundschule - Neue Entgeltordnung
7. Schulsozialarbeit an den städtischen Grundschulen und an der Albert-Schweitzer-Schule
8. Projekt Donauversickerung
9. Kindertageseinrichtung im Torhaus - Anmietung eines 3-gruppigen Kindergartens von der Tuttlinger Wohnbau
10. GVS Rußberg - Sanierung im Bestand; Baubeschluss
11. Sanierung Stockacher Straße - Vergabe der Bauleistungen
12. Bebauungsplan "Mühlenweg" (Freizeitbad), 1. Änderung
- Entwurfsbeschluss Offenlage
13. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Areal Alte Feuerwache" -
Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
14. Übertragung der Zuständigkeit für die Aufgabe "Behördlicher Datenschutz" auf die Stabsstelle Rechnungsprüfung
15. Breitbandausbau im Wohngebiet Mattsteig - Vergabe von Bauleistungen
16. Umwandlung der MedicalMountains AG in eine GmbH - Beteiligung der Stadt Tuttlingen
17. Mittelübertragung Integrationslastenausgleich von 2017 in 2018
18. Budgetübertrag Bereitstellung und Betrieb von Straßen von 2017 nach 2018
19. Finanzstatusbericht zum 30.06.2018
20. Bürgerfragestunde - ca. 18.00 Uhr
21. Anträge
22. Bekanntgaben, Anfragen
 
Tuttlingen, 13.07.2018
Bürgermeisteramt
 
 
Michael Beck
Oberbürgermeister