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Tuttlingen will ohne neue Schulden investieren


Trotz zahlreicher Investitionen keine Neuverschuldung und auch keine Steuererhöung: Mit diesem Ziel geht die Stadt Tuttlingen in die Haushaltsberatungen, die gestern begannen. Der Haushaltsentwurf, der den Gemeinderäten vorgelegt wurde, sieht Einnahmen und Ausgaben von über 90 Millionen Euro vor. 19,3 Millionen davon will die Stadt für Investitionen ausgeben.

Das Prinzip legte Oberbürgermeister Michael Beck in seiner Haushaltsrede fest: "Ausgabenreduzierung geht vor Einnahmeerhöhung", sagte er am Montagabend im Tuttlinger Gemeinderat bei der Einbringung des Haushaltsplanes. Und entsprechend hatten Kämmerer Bernd Beyerbach und seine Mitarbeiter in den letzten Wochen gehandelt: Budgets wurden gekürzt, Stellen nicht mehr besetzt. Zwar bringt die Umstellung auf den neuen Tarfivertrag des öffentlichen Dienstes (TVÖD) im kommenden Jahr noch einmal Mehrausgaben von rund 400 000 Euro, ab 2007 soll der Personaletat dann aber auf 18,1 Millionen Euro eingefroren werden. Betriebsbedingten Kündigungen schließt Beck dabei allerdings aus.

Nachdem die Stadt Tuttlingen im letzten Jahrzehnt über 150 Millionen Euro investiert hatte, sind auch in diesem Jahr wieder zahlreiche langfristige Ausgaben vorgesehen: Insgesamt stehen im Vermögenshaushalt 19,3 Millionen Euro, die größten Brocken sind aber Fortsetzungen bereits begonnener Vorhaben - allen voran der Bau der LURS: Für das 15 Millionen-Euro-Projekt sind im Jahr 2006 6,0 Millionen Euro eingeplant. Ein weiteres Großprojekt ist die Sanierung der Groß Bruck. Für sie sind 1,0 Millionen Euro an städtischen Mitteln veranschlagt. Ansonsten will sich die Stadt im kommenden Jahr mit Straßenbauten zurück halten - auch mit Blick auf die Belastung des Verkehrs. Auf den kommen schließlich auch zwei größere Baustellen des Bundes zu: Sowohl der Ausbau der B 311 als auch weitere Arbeiten am Kreuzstraßentunnel sind für 2006 geplant. "Weitere Eingriff in den Straßenverkehr", so Beck, "wären daher nicht zu vertragen."

Auch für die kommenden Jahre kündigte Beck in der Sitzung am Montag Zurückhaltung an und verdeutlichte dies mit einer klaren Rechnung: Wenn man alle Projekte umsetzt, die für die kommenden Jahre einmal angedacht waren, muss die Stadt schon 2007 neue Schulden aufnehmen. Und dies, so Beck, sei nur für wirklich entscheidende Zukunftsprojekte gerechtfertigt. Bildung in Verzahnung mit Kinderbetreuung sei dabei vorrangig.