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Amtliche Bekanntmachung: Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 27.06.2016 um 17:00 Uhr im Ratssaal, Rathaus-Hauptgebäude.


Tagesordnung:
Öffentlich
1
Innovations- und Forschungs-Centrum am Hochschulcampus Tuttlingen - Bericht zur Entwurfsplanung mit Kostenberechnung - Information zum Sachstand Förderantrag und Finanzierung - Information zum weiteren Planungs- und Projektablauf - Freigabe der nächsten Planungsstufe, Leistungsphasen 4-7 § 34 HOAI
2
Neuentwicklung und Vermarktung des Union-Areals -Bekanntgabe des Auslobungstextes -Rahmenbedingungen für das weitere Verfahren
3
Zweckverband Gewerbepark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen - Jahresabschluss 2015
4
Förderprogramm Mehrgenerationenhäuser ab 2017 - Interessensbeurkundung und Antragsverfahren
5
Städtischer Familienpass - Änderung der Einkommensgrenzen
6
Islamischer Religionsunterricht an weiterführenden Schulen
7
Umgestaltung der Wilhelmstrasse in Tuttlingen Bauabschnitt II zwischen der Bahnhofstrasse und Zeughausstrasse - Vergabe der Bauarbeiten
8
BV. Modernisierung und Umbau Rathausnebengebäude Waaghausstr. 10 - Bauausführungsbeschluss - Vergabe von Bauleistungen
9
Bau einer Öffentlichen Toilette im Gebiet der Innenstadt
10
Mehrfachbeauftragung "Thiergarten II und III mit Torhaus" der Wohnbau Tuttlingen
11
2. Offenlage zum gemeinsamen sachlichen Teilflächennutzungsplan Wind-energie der Stadt Bad Dürrheim und des Gemeindeverwaltungsverbandes Im-mendingen-Geisingen zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Wind-kraftanlagen – Stellungnahme der Stadt Tuttlingen zu dieser Planung - Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters in der Zuständigkeit des Gemeinderats
12
Verbreiterung Stuttgarter Straße mit Sanierung B 14 (RP Freiburg) 1. Änderung der Bauausführung mit Verlängerung der Spritzschutzwand 2. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel Eilentscheidung des Ersten Bürgermeisters in der Zuständigkeit des Gemeinderats
13
Bürgerfragestunde - ca. 18.00 Uhr
14
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
15
Anträge
16
Bekanntgaben, Anfragen


Tuttlingen, 24.06.2016
Bürgermeisteramt

Michael Beck
Oberbürgermeister