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Amtliche Bekanntmachung zur Gemeinderatssitzung am 14.12.2015


Amtliche Bekanntmachung

zur Sitzung des Gemeinderates - Verabschiedung des Haushaltsplans am Montag, 14.12.2015 um 15:30 Uhr im Ratssaal, Rathaus-Hauptgebäude.

Tagesordnung:

Öffentlich

1
Sanierung der Fußgängerzone und Marktplatz - Beschluss zur Vorplanung
2
Vergabe der Ingenieurleistungen für die Sanierung der Fußgängerzone - Abschnitt Marktplatz und Obere Hauptstraße
3
Sanierung der Fußgängerzone und Marktplatz - Baubeschluss 1. Bauabschnitt
4
Verlegung des Wochenmarktes während der Sanierung der Fußgängerzone von 2016 bis 2018
5
Wirtschaftsplan 2016 der Tuttlinger Wohnbau GmbH
6
Kalkulation der Gebühren für die zentrale und dezentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2016
7
Wirtschaftsplan 2016 für die Stadtentwässerung Tuttlingen
8
Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke GmbH, Bäder GmbH, Parkhaus GmbH
9
Wirtschaftspläne 2016 des Zweckverbandes „Gewerbepark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen“ und der take-off GewerbePark Betreibergesellschaft mbH
10
Zwischenbericht zum Wirtschaftsplan 2015 des Zweckverbandes "Gewerbe-park Neuhausen ob Eck/Tuttlingen" und Neufestsetzung der Abwassergebühren im Zweckverband
11
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Tuttlinger Hallen
12
Bebauungsplan Bismarckstraße Zeughausstraße - Aufstellungsbeschluss
13
Sommer im Park – Bestandsbericht und Neufassung
14
Bericht über die Prüfung der Bauausgaben der Stadt Tuttlingen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Prüfungszeitraum 2010 - 2014
15
Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an Vereine und Organisationen im Haushaltsjahr 2016
16
Verabschiedung des Haushaltsplans 2016
17
Bürgerfragestunde - ca. 18.00 Uhr
18
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO
19
Anträge
20
Bekanntgaben, Anfragen

Tuttlingen, 12.12.2015
Bürgermeisteramt

Michael Beck
Oberbürgermeister