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Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2015 der Tuttlinger Liste von Herrn Thorsten Maier


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Beck,
sehr geehrte Herren Bürgermeister Buschle und Kamm,
sehr geehrte Damen und Herren,
 
zunächst einen Dank an die Rathausspitze und alle Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die diesen Plan mit allen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen und Gruppierungen erarbeitet haben. Dies zeigt wie wir gemeinsam mehr für Tuttlingen erreicht können.
 
Der vorliegende Haushalt 2015 ist der erste in der neuen Legislaturperiode. Wieder Erwarten mussten die Prognosen bzgl. der Gewerbesteuer vom Kämmerer kurzfristig nach unten korrigiert werden.
 
Investitionen wie die dringend notwendige Sanierung der maroden Wilhelmstraße müssen von uns leider verschoben werden. Dies haben wir nicht leichtfertig gemacht sondern in Verantwortung für die Zukunft der Gesamtstadt. Ich betone, dass auch die Stadteile und alle Dezernate vorbildlich bei den Einsparungen mitmachen.
 
Als wichtiges Signal für die Industrie wird der Gewerbesteuersatz beibehalten. Als Signal für die Familien wurde in dem Bereich Bildung und Soziales weitaus weniger eingespart als in allen anderen Bereichen.
 
Angesichts des Sparhaushalts in allen Bereichen inklusive der Bereiche Bildung und Soziales lehne ich die heutige Beauftragung der GMA Ludwigsburg mit einem 35.000 Euro teuren Gutachten als das falsche Zeichen an die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt entschieden ab. Das bestehende Einzelhandelskonzept (Zentrenkonzept) bleibt auch so bestehen. Die Stadt ist spürbar attraktiver geworden. Geld nur dafür auszugeben externe Befragungen und weitere Arbeitskreise zu finanzieren halte ich angesichts der Haushaltslage für derzeit gut verzichtbar. Viel Neues ist von diesen Prognosen nicht zu erwarten. Tuttlingen und hier insbesondere der Einzelhandel und die Gastronomie brauchen Kunden und nicht weitere Experten, die landauf landab ihre Gutachten verkaufen.
 
Die neue Feuerwache, eine Investition die allen Tuttlingern zugute kommt, ist von uns auf den Weg gebracht. Weitere Sanierungsmaßnahmen wie die Bahnhofstrasse werden 2015 fertig gestellt werden. Tuttlingen und seine Stadteile werden weiter an Lebensqualität gewinnen.
 
Der demografische Wandel, das Zusammenleben von Jung und Alt in einer älter werdenden Gesellschaft, wird von uns als Stadt weitere Anstrengungen im Bereich Barrierefreiheit erfordern. Der ÖPNV aber auch die Linienführung insbes. in die Nordstadt muss attraktiver gemacht werden, für alle Generationen. Dies kommt nicht nur älteren oder behinderten Menschen zu gute, sondern auch den Familien. Hier ist die Zusammenarbeit der Stadt mit der Bürgerinitiative tuttlingenbarrierefrei vorbildlich.
 
Für die Zukunft stehen die barrierefreie Sanierung unserer Gymnasien und vieler Straßen im Stadtgebiet an. Deren Finanzierung und durchdachte Planung wird uns im Jahr 2015 noch einiges Kopfzerbrechen bereiten. Ich bin aber zuversichtlich, dass uns auch das gemeinsam gelingen wird.
 
 
Ich werde für die Tuttlinger Liste diesem Haushalt zustimmen.
 
Es gilt das gesprochene Wort.

Thorsten Maier, Stadtrat