Auch wenn zurzeit überall die Rede vom Aufschwung ist: Bei den Kommunen ist er noch nicht angekommen. Doch auch, wenn noch nicht von Erholung die Rede sein kann: Zeichen der Besserung sind trotzdem sichtbar:

• So haben wir für 2011 einen Gewerbesteueransatz von 24,8 Millionen Euro eingeplant. Zum Vergleich: Im laufenden Jahr rechnen wir mit 20,6 Millionen.
• Die November-Steuererschätzung entlastet auch Tuittlingen: Sie verbessert unsere Bilanz um 1,4 Millionen Euro. Der gedruckte Haushaltsplan ist also bereits heute überholt.

Trotz dieser Verbesserungen bleibt die Zuführungsrate weiterhin negativ. Wir geben also im laufenden Betrieb mehr aus als wie einnehmen. Allerdings: Aus dem Minus von 4,2 Millionen, das in den ersten Entwürfen noch stand, sind 1,3 Millionen übrig geblieben. Aber wohlgemerkt: Die Bilanz bleibt negativ.

Neben den besseren Steuereinnahmen verbesserten auch weitere Sparmaßnahmen den Haushalts-Entwurf:

• Durch die Einstellungssperre wurden rund 400 000 € Personalkosten gespart
• Durch geringe Aufwendungen beim Unterhalt von Straßen und Gebäuden sparen wir weitere 500 000 €.

Deutlich wird dadurch aber auch: Diese unter großen Mühen erreichten Sparerfolge sind Einmaleffekte und nicht beliebig wiederholbar. Und das aus mehreren Gründen:

• Einsparungen beim Gebäude- und Straßenunterhalt gefährden auf Dauer die Substanz
• Wir sparen derzeit Personal auch in den Bereichen, wo wir es eigentlich nicht sollten – zum Beispiel im Bereich der Jugendarbeit. Wir weichen von einem bisher geltenden Prinzip ab: Nämlich, dass wir in der Kernverwaltung abbauen, in den Zukunftsbereichen Kinder, Jugend und Bildung dagegen ausbauen.

Obwohl es sich wie gesagt um Einmaleffekte handelt, waren diese Sparmaßnahmen trotzdem wichtig und richtig: Sie verschaffen uns nämlich trotz schlechter Rahmenbedingungen einen gewissen Spielraum, in dem wir noch gestalten können. Auch im investiven Bereich.

So können wir nun doch unser Programm zum Ausbau der Krippenplätze fortsetzen. 500 000 € sind dafür vorgesehen, einen weiteren Kindergarten zum Ganztageskindergarten zu machen. Der Investitionsplan für die folgenden Jahre sieht hier ebenfalls 500 000 € pro Jahr vor. Dazu kommen im laufenden Jahr weitere Sanierungsmaßnahmen an Schulen.

Auch wenn es auf den ersten Blick nicht in die Landschaft passen will, finden sich auch in diesem Haushalt größere Summen im Bereich Tiefbau. Diese Zahlen muss man aber genauer betrachten:

• Es handelt sich zum einen um begonnene Projekte wie den Umbau des Aesculap-Kreisels oder die Oberflächengestaltung der Kreuzstraße
• Ein großer Teil der Gelder, die wir in die Erschließung von Thiergarten investieren, werden über die Erschließungsbeiträge der Grundstückskäufer oder die GVFG-Zuschüsse für die Rußbergstraße refinanziert. Gleichzeitig ist die Erschließung dieses Quartiers die Voraussetzung, dass wir die dort über Jahre aufgekauften Grundstücke wieder verkaufen können – und so die eigens dafür aufgenommene Kredite zurückzahlen, die uns derzeit Jahr für Jahr Zinsen kosten.

Alles in allem wird deutlich: Der Haushalt 2011 trägt einen provisorischen Charakter: Auf Dauer müssen wir Strukturen ändern. Ein Blick nach vorne verdeutlicht dies:

• Das Jahr 2012 bringt zunächst eine Erleichterung: Wegen der schwachen Steuerergebnisse, unter denen wir im Jahr 2010 leiden, gibt es höhere Schlüsselzuweisungen des Landes: Die Netto-Investitionsrate wird nach den jetzigen Prognosen auf 5 Millionen Euro steigen.
• Ab 2013 werden die Schlüsselzuweisungen wieder sinken. Ändern wir nichts an unseren Fixkosten, sinkt die Nettoinvestitionsrate wieder auf 1,9 Millionen Euro im Jahr 2013 und auf 1,5 Millionen im Jahr 2014 – für eine Stadt unserer Größe ist das eindeutig zu wenig.

Trotz der leichen Entspannung, die wir gerade spüren, kommen wir also über eine systematische Konsolidierung unseres Haushaltes nicht umhin. Hier langfristig die Weichen zu setzen, wird eine der wichtigsten Aufgaben für 2011 sein.