Die Stadt Tuttlingen untersagt die für Samstag angemeldete Demonstration zur Situation im Gaza-Streifen. Die Stadt verweist in der entsprechenden Verfügung auf die Ausschreitungen, die es nach zahlreichen vergleichbaren Demos in der jüngsten Zeit gab.

„Wir wollen in Tuttlingen keine brennenden Israel-Flaggen sehen“, erklärt OB Michael Beck, „und die Bilder, die wir von zahlreichen anderen Palästina-Demos in den letzten Tagen gesehen haben, ließen genau das und noch Schlimmeres befürchten.“ Aus diesem Grund untersagte nun das Ordnungsamt die von einem Tuttlinger für Samstagnachmittag angemeldete Demo.

Ein weiterer Grund für die Versagung war die aktuelle Corona-Lage. Zur Demo angemeldet waren zwar nur 200 Personen, die Erfahrungen aus anderen Städten zeigten aber auch hier, dass mit deutlich höheren Teilnehmerzahlen zu rechnen gewesen wäre. Unter diesen Bedingungen hätten die geltenden Abstandsregeln in der Innenstadt weder eingehalten noch kontrolliert werden können.

Bei den Beratungen stand die Stadt Tuttlingen eng mit der Polizei in Kontakt. Diese wird trotz der Absage am Samstag in der Stadt präsent sein, um auf eventuelle nicht genehmigte Kundgebungen reagieren zu können.

Außerdem werden sich OB Michael Beck, Erster Landesbeamter Stefan Helbig sowie Polizeirevierleiter Matthias Wörner am Freitag mit den Vertretern mehrerer muslimischer Verbände treffen. „Vor dem Hintergrund der aktuellen sehr angeheizten Lage habe ich Sorge, dass auch bei uns die Situation eskalieren könnte“, so Beck und erinnert daran, dass schon einmal eine Palästina-Demo in Tuttlingen aus dem Ruder lief. „Ich hoffe daher, dass Sie mich dabei unterstützen, Gewalt, Hass und Aggression zu verhindern“, schreibt Beck an die Vertreter der Moschee- und Kulturvereine.