Der Verwaltungsausschuss und der Technische Ausschuss tagen kommende Woche erstmals per Videokonferenz. Auf diese Weise soll auch in Corona-Zeiten die reguläre kommunalpolitische Arbeit weitergehen.


Live aus dem Uber-Saal. Auch der Ältestenrat tagt virtuell. Nur wenige Teilnehmer um OB Michael Beck sind im Uber-Saal des Rathauses anwesend, alle anderen werden online zugeschaltet.

Ein Lagebericht zur Corona-Krise, die finanziellen Auswirkungen der Krise sowie ein Bericht über die Arbeit des KOD stehen auf der Tagesordnung, aber auch Themen ohne Corona-Bezug werden in der nächsten Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses behandelt – zum Beispiel die Neuordnung des Fachbereichs Tiefbau sowie die mögliche Einrichtung einer Mediathek im Union-Areal. „All das sind Themen, die uns schon vor Corona beschäftigt haben, und die nach wie vor aktuell sind“, so OB Michael Beck. „Daher müssen wir zumindest inhaltlich wieder langsam zum Normalbetrieb zurückkehren – natürlich mit den gebotenen Sicherheitsmaßnahmen.“ Denn auch, wenn die Bundesregierung am Mittwoch einzelne Maßnahmen etwas gelockert hat. „Für Entwarnung ist es noch deutlich zu früh“, so der OB, „das Gebot der sozialen Distanz gilt nach wie vor.“ Abgesehen davon gilt nach wie vor die Fünf-Personen-Obergrenze für Veranstaltungen.

Bei der Suche nach einer Lösung, die einerseits die Distanzvorgaben erfüllt, andererseits aber auch rechtssichere Beschlüsse ermöglicht, stand die Stadt vor einem Problem: Einheitliche Vorgaben vom Land gibt es nämlich noch nicht. Gelöst wurde es nun folgendermaßen:

• Die Beratungen und Diskussionen finden nur in den Ausschüssen statt. Diese werden per Videokonferenz über MS-Teams übertragen, die Ausschussmitglieder diskutieren von zu Hause aus mit, auch die meisten Fachbereichsleiter sind nur online zugeschaltet. Da diese Form der Sitztung bislang nicht anerkannt ist, werden hier keine Beschlüsse gefällt. Die virtuellen Sitzungen dienen vor allem dem Austausch und der Meinungsbildung.
• Die formellen Beschlüsse fällt dann der Gemeinderat. Allerdings tritt auch er nicht im Ratssaal zusammen, vielmehr werden die Beschlüsse im Verfahren der Offenlage gefällt. Das heißt: Die Räte erhalten die Sitzungsvorlage per Mail und melden dann ebenfalls digital zurück, ob sie die Vorlage annehmen oder nicht. Dieses Verfahren wurde bereits zu Beginn der Pandemie für dringende Terminsachen – zum Beispiel die Bauvergaben für die Gymnasien – angewandt.

Geleitet wird die virtuelle Sitzung vom Uber-Saal des Rathauses aus. Dort sind OB Michael Beck und einige wenige Mitarbeiter anwesend. Da die Sitzung öffentlich ist, haben sowohl die Presse als auch die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit daran teilzunehmen. Für die Presse wird eine Übertragung im CDU-Fraktionszimmer eingerichtet, für die Besucherinnen und Besucher im Ratssaal. Dort können sie – gemäß den geltenden Regeln maximal fünf Personen, die gebührenden Abstand einhalten – das Geschehen auf der Leinwand verfolgen. Den Zutritt zum Rathaus kontrolliert der KOD, die die Besucher sollten eine Maske tragen, falls keine vorhanden ist, hält der KOD einige Exemplare bereit.

„Da wir vom Land nach wie vor keine klaren Vorgaben haben, wollten wir eine Form finden, die sich möglichst nah am regulären Sitzungsbetrieb orientiert“, so OB Beck. Mit Videokonferenzen über MS-Teams habe man ja in den letzten Wochen auch schon viel Erfahrung sammeln können. So tauscht sich der Ältestenrat, dem die Dezernenten sowie je ein Vertreter der Fraktionen angehören – ein bis zweimal pro Woche auf diese Weise aus. Bei den Übertragungen aus dem Ubersaal werden die Fraktionsvertreter vor allem über alle aktuellen Entwicklungen in Sachen Corona auf dem Laufenden gehalten.