Der Tuttlingen Haushalt nähert sich der 100-Millionen-Euro-Marke. 97,1 Millionen Euro will die Stadt im kommenden Jahr ausgeben, über die Details diskutierte am Montag der Verwaltungs- und Finanzausschuss. Trotz Investitionen von 19 Millionen Euro kann die Stadt ihre Schulden um rund 110 000 Euro senken. Einstimmig sprach sich der Ausschuss für den Etat aus. Den endgültigen Beschluss zum Haushalt 2017 fällt der Gemeinderat am 12. Dezember.

Gleich mehrere Großprojekte nimmt Tuttlingen im neuen Jahr in Angriff – allen voran die Sanierung der Gymnasien für über 30 Millionen Euro. „Wir starten hier eines unserer größten Projekte überhaupt“, so OB Michael Beck. 1,7 Millionen als erste Rate für die Planung stehen für 2017 im Budget. „Ich bin froh, dass wir aber auch darüber hinaus einiges umsetzen können“, so Beck. Vorgesehen ist unter anderem die Sanierung der Stockacher Straße. Sie wird aus dem Budget für allgemeine Unterhaltungsmaßnahmen finanziert – 6,66 Millionen Euro stehen hier für den Erhalt der Infrastruktur zur Verfügung. Vorgesehen sind außerdem  die Entwicklung von Thiergarten II+III, die weitere Sanierung der Fußgängerzone und der Bau des IFC beim Hochschulcampus. Alles in allem stehen Investitionen in Höhe von 19 Millionen Euro im Haushalt 2017 – im Vorjahr waren 17,4 Millionen Euro.

Dass ein Schulprojekt den Investitionsplan der kommenden Jahre prägen wird, ist auch eine logische Konsequenz aus den politischen Leitlinien, die der Gemeinderat schon seit vielen Jahren verfolgt: Die Förderung von Familien und Kindern sowie die Bildung. Dies schlägt sich auch in den laufenden Kosten nieder: Im Ergebnishaushalt liegt der Gesamtaufwand für Schulen und Kinderbetreuung mit 13,33 Millionen Euro an erster Stelle, gefolgt von Straßen, Verkehr, Natur und Umwelt mit 8,82 Millionen     sowie Kultur und Sport mit 6,34 Millionen.

Trotz der vielen Projekte kann die Stadt ihre Schulden um rund 110 000 Euro aus. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird zum 31.12.2017 voraussichtlich bei 402 Euro liegen. An Gewerbesteuer erwartet Kämmerer Uwe Keller 33,8 Millionen Euro, etwas weniger als 2016 (34,5 Millionen Euro).

Steuern bleiben – bis auf Hundesteuer

Auf Steuererhöhungen wollen Verwaltung und Gemeinderäte verzichten – bis auf eine Ausnahme. Erstmals seit 1996 soll die Hundesteuer erhöht werden, von 75 auf 100 Euro für den Ersthund und von 150 auf 200 Euro für Zweithunde. Bei den derzeit 1122 in Tuttlingen gemeldeten Hunden werden Mehreinnahmen von rund 26 000 Euro erwartet.

Kapitalrücklage für Tuttlinger Bäder

Erstmals wird die Stadt eine Kapitalrücklage von einer Million für die Tuttlinger Bäder bilden. In der Sitzung am Montag erläuterte OB Michael Beck die Hintergründe. So wurden die Verluste der Bäder seit Bau des TuWass durch Gewinne der SWT ausgeglichen. In Anbetracht des liberalisierten Energiemarktes sinken allerdings die Erträge der SWT, so dass das Modell nur noch bedingt funktioniert. Um das Stammkapital der Bäder GmbH zu verbessern, führt die Stadt nun 1 Million Euro als Rücklage zu.

SWT koordinieren Arbeiten in der Stockacher Straße

Ein neues Modell wird die Stadt bei der Sanierung der Stockacher Straße anwenden. Um die Abläufe zu vereinfachen, wird die Maßnahme komplett in Regie der SWT abgewickelt. Das heißt: Die SWT planen und koordinieren nicht nur die Leitungsarbeiten sondern auch die Oberflächenarbeiten. Die entsprechenden Leistungen werden dann der Stadt in Rechnung gestellt. Vorgesehen ist, im Laufe des Jahres 2017 den Bereich vom Alten Krematorium bis zum Autohaus Graf Hardenberg zu sanieren.