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OB Beck zu Demonstration am Samstag: „Verurteile antisemitische Parolen auf Schärfste“


„Antisemitische Töne sind absolut inakzeptabel“ erklärt OB Michael Beck mit Blick auf Vorfälle im Rahmen der Pro-Palästina-Demonstration am Samstag.

In einer Stellungnahme Becks heißt es wörtlich: „Im Rahmen der Pro-Palästina-Demonstration am Samstag geschahen Dinge, die man bis vor kurzem in unserer Stadt nicht für möglich gehalten hatte: Es wurden nicht nur israelische Flaggen zerstört und Hetzplakate gezeigt: Mehrfach wurden auch unüberhörbar antisemitische Parolen geschrien – und von den umstehenden Demonstranten toleriert.

Diese Entwicklung verurteile ich auf Schärfste. Es ist legitim, zur Situation im Gaza-Streifen und in Israel Stellung zu beziehen. Deshalb sind das Demonstrationsrecht und das Recht auf freie Meinungsäußerung auch hohe Güter einer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft. Gleichzeitig aber ist es absolut inakzeptabel, wenn in dieser Diskussion antisemitische Töne angeschlagen werden. Auch in einer offenen Gesellschaft gibt es klare Grenzen, wo die Toleranz ihr Ende hat. Für Extremisten jeder Art gibt es in Tuttlingen keinen Platz – egal, ob es links- oder rechtsextremer oder religiös motivierter Extremismus ist.

In unserer Stadt leben Menschen aus 99 Nationen friedlich zusammen. In den vergangenen Jahren haben wir bei der Integrationsarbeit große Fortschritte erzielt. Vor allem der Integrationsbeirat hat sich sehr bewährt. Diese Erfolge dürfen nun nicht gefährdet werden. Aus diesem Grund erwarte ich, dass sich unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht von antisemitischen Hetzern missbrauchen lassen.“